§ 17 Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung (ÖkodesignG)

Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen,

1.dass sie die Anforderungen

a)nach Artikel 40 Absatz 1,

b)nach Artikel 40 Absatz 3 Unterabsatz 1, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen,

2.dass das Ökodesign-Produkt

a)in den Fällen des Artikels 40 Absatz 2 Unterabsatz 1,

b)in den Fällen des Artikels 40 Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 nicht in Verkehr gebracht und nicht in Betrieb genommen wird und

3.dass Software- oder Firmware-Aktualisierungen für ein Ökodesign-Produkt die Anforderungen nach Artikel 40 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen.