[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fwrrl-32295\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-umsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm-32295-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fwrrl-32295\u002Feingangsformel":30},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"umsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm-32295","wrrl-32295",1,"Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in NRW Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":25,"zitat_urls":27,"binnen_normen":29},"Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in NRW\nZeitplan und Arbeitsprogramm\nzur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027\nfür die nordrhein-westfälischen Anteile\nder Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft,\nNatur- und Verbraucherschutz\nVom 3. Dezember 2018\nGemäß § 83 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) geändert worden ist, wird hiermit der „Zeitplan und das Arbeitsprogramm zur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas - Information und Anhörung der Öffentlichkeit“ öffentlich bekanntgemacht. Die nachfolgende Tabelle enthält die maßgebenden Planungsschritte und Fristen für die Aufstellung des Bewirtschaftungsplans.\n2018-2021\nFortsetzung der Umsetzung des Maßnahmenprogramms im 2. Bewirtschaftungszyklus\n2019\nAktualisierung der Zustandsbewertung der Wasserkörper und Fortschreibung der Bestandsaufnahme für den 3. Bewirtschaftungszyklus\n2019\nZusammenstellung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung für die Periode 2022-2027\nSpätestens am 22. Dezember 2019\nVeröffentlichung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas\n22. Juni 2020\nEnde der Stellungnahmefrist für die\n„Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen“\n2019-2020\nAktualisierung und Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas\nSpätestens am 22. Dezember 2020\nVeröffentlichung des Entwurfs des 3. Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas\n22. Juni 2021\nEnde der Stellungnahmefrist zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans\n22. Dezember 2021\nVeröffentlichung des 3. Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas und des zugehörigen Maßnahmenprogramms\nDie Information und Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein wesentlicher Bestandteil bei der Umsetzung der WRRL. Besonders zu nennen in diesem Zusammenhang sind\na. der Zugang zu Hintergrunddaten und -dokumenten, welche für die Erstellung der Bewirtschaftungspläne herangezogen wurden,\nb. das dreistufige Anhörungsverfahren zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne,\nc. sowie die aktive Information und Beteiligung interessierter Stellen.\nd. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen werden in den verschiedenen Arbeitsphasen Vertreter aller Interessensgruppen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Gewässerkonferenzen, Gebietsforen oder runden Tischen in die Entscheidungs- und Abstimmungsprozesse einbezogen und aktiv beteiligt.\nDie Anhörung der Öffentlichkeit unterteilt sich in drei Phasen, welche die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne begleiten. Sie beginnt spätestens drei Jahre vor Beginn des Zeitraumes, auf den sich die Bewirtschaftungspläne beziehen. Jeweils bis sechs Monate nach Veröffentlichung des aktuellen Anhörungsdokuments können Stellungnahmen dazu abgegeben werden.\nErste Phase – Zeitplan und Arbeitsprogramm (22. Dezember 2018 – 22. Juni 2019)\nIn der ersten Phase erfolgt die Anhörung zu Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne – also zu dem hier vorliegenden Dokument. Mit dem Zeitplan und dem Arbeitsprogramm werden die notwendigen Schritte bis zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne veranschaulicht. Die Stellungnahmen können bis zum 22. Juni 2019 abgeben werden.\nZweite Phase – Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung (22. Dezember 2019 – 22. Juni 2020)\nIn der zweiten Phase wird der vorläufige Überblick über die für Nordrhein-Westfalen festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung angehört. Damit wird verdeutlicht, welche fachlichen Schwerpunkte bei der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne gesetzt werden. Die Anhörung endet am 22. Juni 2020.\nDritte Phase – Entwurf der aktualisierten Bewirtschaftungspläne (22. Dezember 2020 – 22. Juni 2021)\nDie wohl wichtigste und aussagekräftigste dritte Anhörungsphase beginnt am 22. Dezember 2020 und endet am 22. Juni 2021. Bis dahin können die Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne eingesehen und eine Stellungnahme abgegeben werden. Im Bewirtschaftungsplan sind alle relevanten Informationen über den Zustand der Gewässer und Grundwasserkörper in Nordrhein-Westfalen, die zugrunde liegenden Belastungsfaktoren und die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung des guten ökologischen Zustands\u002Fdes guten ökologischen Potenzials zusammengefasst. Ergänzt wird der Bewirtschaftungsplan durch Hintergrunddokumente, die vertieft über einzelne Themen oder Handlungsbereiche informieren.\nAuf der Internetseite www.flussgebiete.nrw.de werden laufend Informationen über die oben dargestellten Arbeitsschritte, die Bewirtschaftungsplanung, über Termine zur Öffentlichkeitsbeteiligung, sowie den Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt. Die hier dargestellten Informationen zum Zeitplan und Arbeitsprogramm finden Sie auch unter www.flussgebiete.nrw.de\u002FZAP-WRRL .\nIhre Stellungnahme\nInnerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung kann zu diesem Zeitplan und Arbeitsprogramm gegenüber dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Stellung genommen werden. Stellungnahmen sind in schriftlicher Form abzugeben. Das kann per Post, E-Mail, Telefax oder zur Niederschrift erfolgen. Ihre Stellungnahme richten Sie bitte an die folgende Adresse:\nMinisterium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz\ndes Landes Nordrhein-Westfalen\n- Stellungnahme Wasserrahmenrichtlinie -\n40190 Düsseldorf\nFax: 0211\u002F4566-388\noder per E-Mail: poststelle@mulnv.nrw.de\nAlle eingehenden Stellungnahmen werden ausgewertet und soweit möglich im weiteren Arbeits- und Planungsprozess berücksichtigt. Im Anschluss an die erste und zweite Anhörungsphase wird eine zusammenfassende Dokumentation zu den eingegangenen Fragen beziehungsweise Anregungen und ihrer Berücksichtigung veröffentlicht werden, der Umgang mit den Stellungnahmen im Rahmen der dritten Anhörungsphase wird im Bewirtschaftungsplan (Kapitel 9) selbst dargestellt.\nIn der jetzigen ersten Stufe des Anhörungsverfahrens ist Ihre Meinung zu dem Zeitplan und das Arbeitsprogramm zur Erarbeitung des dritten Bewirtschaftungsplans für Nordrhein-Westfalen gefragt. Informationen über die nachfolgenden Anhörungsphasen zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen (Veröffentlichung Dezember 2019) und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans 2021 (Veröffentlichung Dezember 2020) werden rechtzeitig bekannt gegeben.\nMBl . NRW. 2018 S. 701.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fwrrl-32295\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fbekanntmachung\u002Fumsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm#a7a29168-81c9-4c26-be69-eeee43650db0",0,[],[24],"BGB",[26],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"umsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm-32295":8,"BGB":28},"bgb",[11],{"norm":31,"anker":32,"zitiert":33,"zitiert_von":38,"urteile":39,"urteile_weiter":13,"gerichte":40,"jahre":41,"zaehler":42},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":13,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fumsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm-32295\u002Feingangsformel",[34],{"gesetz":13,"enbez":35,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 83","ohne-gesetz",false,[],[],[],[],{"zitiert":9,"zitiert_unaufgeloest":9,"zitiert_von":21,"urteile":21}]