[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fwarndienst\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-warndienst-richtlinien-fuer-die-halbjaehrlichen-sirenenprobebetriebe-25601-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fwarndienst\u002Feingangsformel":28},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"warndienst-richtlinien-fuer-die-halbjaehrlichen-sirenenprobebetriebe-25601","warndienst",1,"Warndienst Richtlinien für die halbjährlichen Sirenenprobebetriebe RdErl. d. Innenministers v. 19..3.1986 - . V A 2\u002F1.23 242-1","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":24,"zitat_urls":26,"binnen_normen":27},"173. Ergähzung-SMBLNW.-(Stand 1.6.1986)\n\u002F 19. 3. 86 (1)\n21501\nWarndienst Richtlinien für die halbjährlichen Sirenenprobebetriebe\nRdErl. d. Innenministers v. 19..3.1986 - . V A 2\u002F1.23 242-1\nDas bisher in nicht veröffentlichten Runderlassen geregelte Verfahren der bundesweiten Probebetriebe wird in nachstehenden „Richtlinien für die halbjährlichen Sirenenprobebetriebe\" zusammengefaßt und neu bekanntgegeben.\nRichtlinien für die halbjahrlichen Sirenenprobebetriebe\n1 Rechtsgrundlage\nGemäß §35 der Allgemeinen Verwältungsvorschrift für den örtlichen Warndienst (Warndienst-VwV) vom 31. März 1981 sind die Sirenen halbjährlich zu erproben.\n2 Ablauf der Probebetriebe\nDie Probebetriebe finden im März und September eines jeden Jahres statt\nDie genauen Termine werden im Februar für das jeweilige Kalenderjahr bekanntgegeben.\n2.1 Probebetrieb im März\nDie Warnämter lösen folgende Signale aus: um 10.05 Uhr Dauerton von l Minute Dauer Bedeutung:\nBeendigung der Gefahr nach Luft-, bzw. ABC-Alarm = Entwarnung;\num 10.09 Uhr Heulton von l Minute Dauer Bedeutung im Frieden: Rundfunkgerät einschalten und auf Durchsagen achten; Bedeutung im Verteidigungsfall: Warnung vor Luftangriffen = Luftalarm;\num 10.13 Uhr Dauerton von l Minute Dauer Bedeutung:\nBeendigung der Gefahr nach Luftbzw. ABC-Alarm — Entwarnung\n(bis 1050 Uhr siehe Ziffer 32)\n22 Probebetrieb im September\nDie Warnämter lösen folgende Signale aus: um 10.05 Uhr Dauerton von l Minute Dauer Bedeutung:\n'Beendigung der Gefahr nach Luftbzw. ABC-Alarm = Entwarnung;\num 10.09 Uhr 2 x unterbrochener Heulton von l Minute Dauer, nach einer Pause von 30 Sekunden nochmals 2x unterbrochener Heulton von l Minute Dauer Bedeutung:\nWarnung vor radioaktiven Niederschlägen oder Gefährdung durch biologische oder chemische Kampfmittel -ABC-Alarm;\num 10.13 Uhr Dauerton von l Minute Dauer . Bedeutung:\nBeendigung der .Gefahr nach bzw. ABC-Alarm - Entwarnung\n(bis 1050 Uhr siehe Ziffer 32)\nLuft-\n173.Ergänzung-SMBl.NW.-(Stand 1.6.1988 = MB1.NW. Nr. 39 einschl.)\n19. 3. 86 (2)\nAnlage l* Anlage Ib\nAnläget\n3 Auslösung der Sirenen durch Ferntastgeräte\n3.1 Es werden\n- eigenständige,\n- vorgeordnete und\n- nachgeordnete Ferntastgeräte unterschieden.\nDer Auslösebereich eines vorgeprdneten Ferntastgeräts umfaßt die Auslösebereiche nachgeordneter Ferntastgeräte.\nIm Auslösebereich eines eigenständigen Ferntastgeräts befinden sich keine vor- oder nachgeordneten Ferntastgeräte.\n32 Zur Erprobung der Ferntastgeräte lösen im Anschluß an die unter Ziffer 2.1 bzw. 22 aufgeführten Signale die Hauptverwaltungsbeamten mit eigenständigen Ferntastgeräten im März und September\nvorgeordneten Ferntastgeräten nur im März nachgeordneten Ferntastgeräten nur im September das Signal „Entwarnung\" aus.\nAus technischen Gründen muß diese Erprobung bis spätestens 1050 Uhr abgeschlossen sein.\n3.3 Zusammenstellungen der verschiedenen Arten von Ferntastgeräten nach dem jeweils neuesten Ausbaustand leiten die Warnämter den Regierungspräsidenten und diese den Kreisen und kreisangehörigen Gemeinden sowie den kreisfreien Städten zu. Überdruk-ke übersenden die Warnämter mir zu meiner Unterrichtung.\n4 Auslösung nicht an das Warnnetz angeschlossener Sirenen\n.Mit den nicht an das Warnnetz angeschlossenen ZS-Sirenen sollen entsprechend § 9 der Warndienst-VwV gleichzeitig mit der Auslösung durch das Warnamt die unter Ziffer 2.1 bzw. 22 aufgeführten Signale von Hand ausgelöst werden.\n5 Öffentliche Bekanntgabe\nDie Gemeinden geben nach § 37 der Warndienst-VwV den Probebetrieb öffentlich bekannt:\nVom Bundesamt für Zivilschutz empfohlene Muster enthalten die Anlage l a für den Probebetrieb im März und die Anlage l b für den Probebetrieb im September.\n6 Störungsfeststellung und -beseitigung\nBei den Probebetrieben festgestellte Störungen der Sirenenanlagen sind zu erfassen, auszuwerten und zu beseitigen.\nNach § 26 Warndienst-VwV ist eine Sirenenstandortli-ste zu führen. In sie sind alle ortsfesten Sirenen des Warndienstes aufzunehmen, auch wenn sie nicht an das Warnnetz angeschlossen sind. Ein Muster enthält Anlage 2. Sofern nicht bereits bekannt, sind die DBF-Bezeichnungen der Sirenenanschlüsse bei den Fernmeldeämtern zu erfragen.\nFür die Auswertung des Probebetriebs sind die Form- O1 Kfi 1 blätter 2113U l\nAnlage 3 „Zusammenstellung der Störungsmeldungen\"\nAnlage 4 „Zusammenstellung des Bestandes an ZS-Sirenen und der Fehlerursachen beim Probebetrieb\"\nzu verwenden.\n6.1 Die Gemeinden teilen der Fernsprechentstörungsstel-le der Deutschen Bundespost (DBP) fernmündlich bis spätestens 15.00 Uhr des folgenden Tages Störungen T. an den an das Steuernetz der Deutschen Bundespost angeschlossenen Sirenenanlagen sowie Ferntastgeräten unter Angabe der DBF-Bezeichnung des gestörten Geräts mit, sofern die Störung nicht offenkundig auf Fehlern außerhalb des Postbereichs beruht (zTB. Ausfall der Starkstromversorgung oder des Sirenensteuerrelais).\n6.2 Die Fernsprechentstörungsstelle prüft, ob Störungen der Sirenenanlagen auf Fehler an den DBF-Einrichtungen zurückzuführen sind, und behebt die festgestellten Störungen ihres Bereichs. Das Ergebnis der Überprüfung gibt die DBP den Gemeinden fernmündlich bekannt\n6.3 Außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der DBP liegende Fehler lassen die Gemeinden durch die Wartungsfirma beheben.\n6.4 Jede Störung ist in das Formblatt nach Anlage 3 auf- Anlage i zunehmen.\n6.5 Sind die Fehlerursachen geklärt, stellt die Gemeinde eine Übersicht des Bestandes an ZS-Sirenen und der Fehlerursachen gemäß Anlage 4 zusammen.\n7 Ergebnismeldung\n7.1 Besondere Vorkommnisse melden die kreisangehörigen Gemeinden unverzüglich den Kreisen und diese sowie die kreisfreien Städte den Regierungspräsidenten.\nEinen Kurzbericht über besondere Vorkommnisse oder eine Fehlanzeige legen mir die Regierungspräsidenten\nbis zum 15. April bzw. 15. Oktober eines jeden Jahres vor.\n12 Die Zusammenstellung des Bestandes an ZS-Sirenen und der Fehlerursachen (Anlage 4) übersenden die kreisangehörigen Gemeinden bis zum 10. Mai bzw. 10. November jeden Jahres den Kreisen und diese sowie die kreisfreien Städte bis zum 20. Mai bzw. 20. November jeden Jahres den Regierungspräsidenten.\n7.3 Die Regierungspräsidenten berichten mir über das Ergebnis der Probebetriebe unter Verwendung der Anlage 4\nbis zum 1. Juni bzw. l, Dezember. Sofern Ausfallursachen - auch im Bereich der Deutschen Bundespost - größeren Einfluß auf das Gesamtergebnis haben, bitte ich diese mitzuteilen.\nAnlage 4","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fwarndienst\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Fwarndienst-richtlinien-fuer-die-halbjaehrlichen-sirenenprobebetriebe#df1a13d0-7eb7-45b5-8ef0-14e92c0c159d",0,[],[],[25],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"warndienst-richtlinien-fuer-die-halbjaehrlichen-sirenenprobebetriebe-25601":8},[11],{"norm":29,"anker":30,"zitiert":31,"zitiert_von":42,"urteile":43,"urteile_weiter":13,"gerichte":44,"jahre":45,"zaehler":46},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":13,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fwarndienst-richtlinien-fuer-die-halbjaehrlichen-sirenenprobebetriebe-25601\u002Feingangsformel",[32,36,38,40],{"gesetz":13,"enbez":33,"titel":13,"pfad":13,"muster":34,"aufgeloest":35,"jurisdiktion":5},"§ 26","ohne-gesetz",false,{"gesetz":13,"enbez":37,"titel":13,"pfad":13,"muster":34,"aufgeloest":35,"jurisdiktion":5},"§ 35",{"gesetz":13,"enbez":39,"titel":13,"pfad":13,"muster":34,"aufgeloest":35,"jurisdiktion":5},"§ 37",{"gesetz":13,"enbez":41,"titel":13,"pfad":13,"muster":34,"aufgeloest":35,"jurisdiktion":5},"§ 9",[],[],[],[],{"zitiert":47,"zitiert_unaufgeloest":47,"zitiert_von":21,"urteile":21},4]