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VV zur HEBVO · Verwaltungsvorschrift zur Hochschuleigenbau-Verordnung

3.8 (VV zur HEBVO-34640)

Für die Darlegung einer hinreichend abgesicherten Finanzierung ist entweder ein Verweis auf eine zuvor einzuholende Aussage des für Hochschulen zuständigen Ministeriums erforderlich, dass die benötigten Mittel voraussichtlich aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden können, oder die substantiierte Erläuterung einer anderweitigen Finanzierungsquelle. Es ist in diesem Stadium noch keine Garantie der gesicherten Finanzierung erforderlich, wohl aber die Plausibilisierung einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass die nötigen Finanzmittel vollständig zur Verfügung stehen werden.

Eine notwendige Voraussetzung für die Annahme einer hinreichend abgesicherten Finanzierung gänzlich oder anteilig aus Mitteln des Landeshaushalts ist, dass bereits eine den Flächenbedarf der Hochschule für das betreffende Vorhaben feststellende Raumprogrammgenehmigung oder Raumprogrammbestätigung durch das für Hochschulen zuständige Ministerium, soweit erforderlich im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium, vorliegt.

09.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 09.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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