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VV zur HEBVO · Verwaltungsvorschrift zur Hochschuleigenbau-Verordnung

11.2 (VV zur HEBVO-34640)

Der Beendigungszeitpunkt und diesbezügliche Fristen werden maßgeblich durch die Regelungen im Gestattungs- oder Erbbaurechtsvertrag bestimmt. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Rückübertragung muss so festgelegt werden, dass der BLB NRW bei zumutbarer Anstrengung seiner Kräfte hinreichend Zeit für die Vorbereitung der Übernahme hat. Die Hochschule soll in ihrem Antrag eine Einschätzung zu einem von ihr als realistisch angesehenen Zeitpunkt abgeben.

Es muss genug Zeit bestehen für die Abstimmung der ordnungsgemäßen vertragsgerechte Rückabwicklung zwischen Hochschule und BLB NRW. Weiterhin muss die Zeit ausreichend sein für eine Zustandsprüfung der Liegenschaft durch den BLB NRW und Feststellung etwaiger noch seitens der Hochschule erforderlicher Herrichtungsmaßnahmen, die sich aus der Instandhaltungspflicht nach § 9 Absatz 2 HEBVO ergeben. Der Zustand der Liegenschaft ist durch die Hochschule zu dokumentieren; diese Dokumentation ist dem BLB NRW zur Vorbereitung der Übernahme zu übergeben. Der BLB NRW ist bei alledem angehalten, die zügige Abwicklung zu fördern.

09.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 09.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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