deutschland.legal
Vordruckwesen im Bereich der Polizei RdErl. d. Innenministers v. 23. 6. 1972 IV A l — 5141

Eingangsformel (vordruckwesen-im-bereich-der-polizei-rderl-d-innenministers-v-23-6-1972-24639)

Vordruckwesen im Bereich der Polizei RdErl. d. Innenministers v. 23. 6. 1972 IV A l — 5141 MBl. NRW. 1972 S. 1200 , geändert durch RdErl. v. 21. 4.1998 (MBl. NRW. 1998 S. 637).

Erlass wird noch im 1. Halbjahr 2004 neu gefasst.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.