deutschland.legal
Vordruck-Richtlinien NW - VordrRL RdErl. d. Innenministers vom 22.10.1984 -II C 3/15-45.15 ¹)

Eingangsformel (vordruck-richtlinien-nw-vordrrl-rderl-d-innenministers-vom-22101984-ii-c-24562)

254. Ergänzung - SMBl. NRW. - (Stand 30. 9. 2001 = MBl. NRW. Nr. 51/01 einschl.) 22. 10. 84 (1) / Vordruck-Richtlinien NW - VordrRL RdErl. d. Innenministers vom 22.10.1984 -II C 3/15-45.15 ¹)

Bei der Erstellung von Vordrucken bitte ich, die vom Bundesverwaltungsamt - Bundesstelle für Büroorganisation und Bürotechnik, Postfach 680169, 5000 Köln 60, Telefon: (0221) 7780-1189 - herausgegebenen Veröffentlichungen zu berücksichtigen.

Dieser RdErl. ergeht im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen Landesministern.

') MBLNW.itM8.tsta.

') MBL NW. ItM 8.1101

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.