Verwaltungsvorschrift zu Informationswegen und Maßnahmen bei Qualitätsmängeln von Arzneimitteln
1 Allgemeines (verwaltungsvorschrift-zu-informationswegen-und-massnahmen-bei-34515)
Durch Qualitätsmängel von Arzneimitteln können Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung entstehen. Bei Auftreten dieser Mängel sind die notwendigen Maßnahmen einzuleiten und erforderlichenfalls auch länderübergreifend zu koordinieren.
Gemäß § 2 Absatz 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Arzneimittelgesetzes vom 29. März 2006 in der jeweils geltenden Fassung, im Folgenden AMGVwV, betreiben Behörden der Länder entsprechend Art und Umfang ihrer Tätigkeiten ein umfassendes Qualitätsmanagementsystem. Durch das Qualitätsmanagementsystem sollen zumindest die Organisationsstrukturen, Verantwortlichkeiten und Verfahren festgelegt und insbesondere sichergestellt werden, dass ein effektives System zur Prüfung und Weiterleitung von Informationen über Qualitätsmängel bei Arzneimitteln, Arzneimittelrisiken einschließlich Arzneimittelfälschungen und über Rückrufe vorhanden ist. In diesem Zusammenhang ist die nordrhein-westfälische Arzneimittelüberwachung Teil des länderübergreifenden Systems der Qualitätssicherung und Teil des Netzwerks der europäischen Arzneimittelüberwachung. Zuständig für den Vollzug des Arzneimittelgesetzes sind in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen. Abweichend davon erfolgt die Arzneimittel- und Apothekenüberwachung auf örtlicher Ebene durch die Kreise und kreisfreien Städte.
Nachstehende Regelungen für das Verhalten bei Bekanntwerden von Qualitätsmängeln bei Arzneimitteln wenden sich an die nordrhein-westfälischen Behörden, denen Überwachungsaufgaben nach dem Arzneimittelgesetz obliegen.
Diese Verwaltungsvorschrift erläutert auch die bundesrechtlichen und die zwischen den Ländern abgestimmten Regelungen zum Vorgehen bei Arzneimittelrisiken.
Andere Vorschriften, insbesondere die Mitteilungspflichten nach dem Arzneimittelgesetz, im Folgenden AMG, den Berufsordnungen der Heilberufe sowie nach der Apothekenbetriebsordnung, im Folgenden ApBetrO, bleiben unberührt.