deutschland.legal
Verordnung über das Verfahren über die Gewährung von Integrationspauschalen nach § 17 des Teilhabe- und Integrationsgesetzes (Integrationspauschalen-Verordnung)

§ 3 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (verordnung-ueber-das-verfahren-ueber-die-gewaehrung-von-33389)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Integrationspauschalen-Verordnung vom 29. März 2012 ( GV. NRW. S. 158 ), die zuletzt durch Verordnung vom 22. April 2020 (GV. NRW. S. 345) geändert worden ist, außer Kraft.

Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

14.01.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 14.01.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.