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ERVVO VG/FG · Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen (Elektronische Rechtsverkehrsverordnung Verwaltungs- und Finanzgerichte – ERVVO VG/FG)

§ 6 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten (verordnung-ueber-den-elektronischen-rechtsverkehr-bei-den-29060)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2010 außer Kraft.

Artikel 1 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren vom 9. Dezember 2003 ( GV. NRW. S. 759 ) und die Anlage zu Artikel 1 § 2 dieser Verordnung treten mit Ablauf des 31. Dezember 2005 außer Kraft. Artikel 3 Satz 2 dieser Verordnung wird aufgehoben.

Die Justizministerin des Landes Nordrhein-Westfalen

01.01.2006Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2006, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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