deutschland.legal
Veröffentlichung von Satzung und Satzungsänderungen des Versorgungswerkes der Psychotherapeutenkammer im Land Nordrhein-Westfalen Bek. d. Finanzministeriums - Vers 35-00-1U 26 III B 4 v. 6.11.2012

Eingangsformel (veroeffentlichung-von-satzung-und-satzungsaenderungen-des-versorgungswerkes-5-30700)

Veröffentlichung von Satzung und Satzungsänderungen des Versorgungswerkes der Psychotherapeutenkammer im Land Nordrhein-Westfalen Bek. d. Finanzministeriums - Vers 35-00-1U 26 III B 4 v. 6.11.2012 Im Benehmen mit dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter habe ich dem Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer im Land Nordrhein­ Westfalen gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 des Landesversicherungsaufsichtsgesetzes genehmigt, Satzung und Satzungsänderungen mit meinem Genehmigungsvermerk oder sonstige nach der Satzung vorgesehene Bekanntmachungen und Veröffentlichungen durch Bekanntmachung auf der Internetseite des Versorgungswerkes und, soweit es für erforderlich gehalten wird, durch einfaches Schreiben an alle Mitglieder und/ oder im Psychotherapeutenjournal bekannt zu machen. Die Regelung ist bis zum 31.12.2017 befristet.

MBl . NRW. 2012 S. 704.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.