deutschland.legal
Vergütung von ärztlichen Leistungen für Blutentnahmen zur Feststellung von Alkohol, Medikamenten und Drogen im Blut und für Untersuchungen der Gewahrsamsfähigkeit

8 Inkrafttreten (verguetung-von-aerztlichen-leistungen-fuer-blutentnahmen-zur-34604)

Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt der Runderlass des Ministeriums des Inneren „Vergütung von ärztlichen Leistungen für Blutentnahmen zur Feststellung von Alkohol, Medikamenten und Drogen im Blut und für Untersuchungen der Gewahrsamsfähigkeit“ vom 12. November 2001 ( MBl. NRW. 2001 S. 1536 , geändert durch Runderlass vom 5. Oktober 2011 ( MBl. NRW. 2011 S. 392 ), 4. Juni 2020 ( MBl. NRW. 2020 S. 349 ), 19. März 2021 ( MBl. NRW. 2021 S. 106 ), 25. April 2022 ( MBl. NRW. 2022 S. 401 )) außer Kraft.

03.07.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 03.07.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.