deutschland.legal
Vereinbarungsmuster für gemeinschaftliche Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr - VI A 2 - 51 - 80 (52) 85/78 - (am 01.01.2003: MVEL) v. 14.12.1978

Eingangsformel (vereinbarungsmuster-fuer-gemeinschaftliche-baumassnahmen-26215)

Vereinbarungsmuster für gemeinschaftliche Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr - VI A 2 - 51 - 80 (52) 85/78 - (am 01.01.2003: MVEL)

v. 14.12.1978 Der Bundesminister für Verkehr hat im engen Zusammenwirken mit den Straßenbauverwaltungen der Länder das folgende Vereinbarungsmuster für gemeinschaftliche Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten ( Anlage 1 ) mit Erläuterungen ( Anlage 2 ) erarbeitet und mit Allg. RdSchr. Straßenbau Nr. 11/78 v. 5.9.1978 - StB 15/38.20.10 - im Verkehrsblatt 1978 S. 401 veröffentlicht.

Ich empfehle, Verträge mit den Gemeinden über gemeinschaftliche Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten sowohl von Bundesstraßen als auch von Landstraßen nach dem Vereinbarungsmuster in der anliegenden Fassung abzuschließen.

MBl. NRW. 1979 S. 62 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.