deutschland.legal
Verbot des Vereins Mesopotamien Kulturverein Hagen Bek. d. Innenministeriums v. 17. 2. 1994 - IV A 3 – 2205

Eingangsformel (verbot-des-vereins-mesopotamien-kulturverein-hagen-bek-d-innenministeriums-v-17-23805)

Verbot des Vereins Mesopotamien Kulturverein Hagen Bek. d. Innenministeriums v. 17. 2. 1994 - IV A 3 – 2205 Gemäß § 8 Abs. 2 i.V. mit § 3 Abs. 4 Satz 2 des Vereinsgesetzes vom 5.8.1964 (BGB1.1 S. 593, zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.1990 (BGB1.1 S. 2809), wird nachstehend der verfügende Teil des vom Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen am 3. 2.1994 erlassenen Vereinsverbots bekannt gemacht:

Verfügung

1.

Es wird festgestellt, dass der Verein-„Mesopotamien Kulturverein Hagen" eine Ersatzorganisation des durch Verfügung des Bundesministeriums des Innern vom 22.1.1993 - IS - 619 314/27 - verbotenen Vereins „Medisches Kultur Zentrum e.V.", Wittekindstr. 14, 58097 Hagen, ist

2.

Der Verein „Mesopotamien Kulturverein Hagen" ist verboten. Er wird aufgelöst

3.

Das Vermögen des Vereins „Mesopotamien Kulturverein Hagen" wird beschlagnahmt und eingezogen.

MBl.NRW. 1994 S. 340

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.