deutschland.legal
VBD-NE · Vorschrift für Bremsen und Druckbehälter der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (VBD-NE) Ausgabe 1984 RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr - V/B2 – 88 – 43 – 41/84- (am 01.01.2003: MVEL) v. 23.11.1984

Eingangsformel (vorschrift-fuer-bremsen-und-druckbehaelter-der-nichtbundeseigenen-24766)

Vorschrift für Bremsen und Druckbehälter der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (VBD-NE)

Ausgabe 1984 RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr - V/B2 – 88 – 43 – 41/84- (am 01.01.2003: MVEL)

v. 23.11.1984 Der maschinentechnische Ausschuss des Bundesverbandes Deutscher Eisenbahnen (BDE) hat in Zusammenarbeit mit der Technischen Arbeitsgruppe (TAG) des Länderausschusses für Eisenbahnen und Bergbahnen erstmalig eine „Vorschrift für Bremsen und Druckbehälter der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (VBD-NE)“ erarbeitet.

Der Länderausschuss für Eisenbahnen und Bergbahnen hat der Fassung dieser Vorschrift zugestimmt.

Die Herausgabe der VBD-NE hat der Bundesverband Deutscher Eisenbahnen (BDE) übernommen.

Die VBD-NE ersetzt die bisher gültigen „vereinfachten Vorschriften für den Bremsdienst (vBrevo)“ – Ausgabe 1969 -. Sie gilt für

1.

Schienenfahrzeuge der nichtbundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs gemäß EBO/ESBO und

2.

Schienenfahrzeuge der nichtbundeseigenen Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs (Anschlussbahnen) gemäß BOA/EBOA hinsichtlich Teil IV, die Teile I bis III jedoch lediglich als Empfehlung.

Die im Text der VBD-NE verwendete Bezeichnung „Oberster Betriebsleiter (OBI)“ ist in den anderen Bundesländern üblich. Der Oberste Betriebsleiter entspricht nach Aufgabenkreis und Bedeutung dem Begriff „Betriebsleiter“ gemäß § 19 des Landeseisenbahngesetzes.

Die VBD-NE (Ausgabe 1984) ist bis spätestens 31. März 1985 bei allen nichtbundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs einzuführen. Die Einführung ist mir über den zuständigen Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht zu bestätigen.

Meine RdErl. v. 16.03.1970, 08.12.1970 und 14.07.1977 (SMBl. NW. 9300) werden aufgehoben.

MBl. NRW. 1984 S. 1934 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.