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Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels

Eingangsformel (ungueltigkeitserklaerung-eines-dienstsiegels-34093)

Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung des Landesamtes für Finanzen Vom 24. Mai 2024 Beim Landesamt für Finanzen Nordrhein-Westfalen, Referat UE6 Fachgebiet UE 62, ist das nachstehend näher bezeichnete Dienstsiegel in Verlust geraten.

Das Dienstsiegel wird hiermit für ungültig erklärt.

Hinweise, die zum Auffinden des Siegels führen können, sowie Anhaltspunkte für eine unbefugte Benutzung bitte ich unmittelbar dem Landesamt für Finanzen NRW Referat Z3 Georg-Glock-Straße 15 40474 Düsseldorf mitzuteilen.

Beschreibung des Dienstsiegels:

- Gummistempel, Durchmesser 35 mm - Landeswappen im inneren Kreis - Beschriftung „Land Nordrhein-Westfalen Landesamt für Finanzen“ im äußeren Kreis.

- Kennziffer: 23 über dem Landeswappen Der Direktor des Landesamtes für Finanzen Nordrhein-Westfalen Wolfgang P o h l MBl . NRW. 2024 S. 655.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.