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Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels

Eingangsformel (ungueltigkeitserklaerung-eines-dienstsiegels-33267)

Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Vom 14. Oktober 2021 Beim Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen ist der nachstehend näher bezeichnete Beglaubigungsstempel mit dem Aufdruck „Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen/ Beglaubigt Regierungsbeschäftigte “ abhandengekommen.

Der Beglaubigungsstempel wird seit dem 16. November 2020 vermisst und hierdurch für ungültig erklärt.

Hinweise, die zum Auffinden des Beglaubigungsstempels führen sowie Anhaltspunkte für eine unbefugte Benutzung, bitte ich unmittelbar dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Referat Innerer Dienst, mitzuteilen.

Beschreibung des Beglaubigungsstempels:

Holzstempel, eckig, Breite: 67 mm, Höhe: 35 mm Umschrift, kreisförmig, linksstehend: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Innenliegender Aufdruck: Büro Kennziffer: Nr. 3 Nebenstehender Aufdruck, rechts: Beglaubigt Regierungsbeschäftigte Düsseldorf, den 14. Oktober 2021 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Der Staatssekretär B o t h e MBl . NRW. 2021 S. 807.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.