deutschland.legal
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung der Deutschen Rentenversicherung Westfalen

Eingangsformel (ungueltigkeitserklaerung-eines-dienstsiegels-bekanntmachung-der-deutschen-32238)

Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung der Deutschen Rentenversicherung Westfalen Vom 11. September 2018 Das Dienstsiegel Nummer 68 der Deutschen Rentenversicherung wird für ungültig erklärt.

Das nachstehend näher bezeichnete Dienstsiegel mit dem Ausdruck „Deutsche Rentenversicherung Westfalen“ abhanden gekommen.

Hinweise, die zum Auffinden des Siegels führen können sowie Anhaltspunkte für die unbefugte Benutzung, bitte ich unmittelbar dem Referat „Allgemeine Verwaltung“, Herrn Lohmann (Telefon 0251 2382110), mitzuteilen.

Beschreibung des Dienstsiegels:

Gummistempel, Durchmesser 34 mm Innenliegendes Landeswappen Umschrift: Deutsche Rentenversicherung Westfalen Kennziffer: 68Verwaltungsabteilung Martin E i c k m e y e r MBl. NRW. 2018 S. 532 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.