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Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen vom 8. März 2017

Eingangsformel (ungueltigkeitserklaerung-eines-dienstsiegels-bekanntmachung-der-unfallkasse-31806)

Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Bekanntmachung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen vom 8. März 2017 Die Dienstsiegel Nr. 1 und Nr. 2 der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen werden für ungültig erklärt.

Die Dienstsiegel sind verloren gegangen. Bei Auffinden der Siegel oder bei eventueller Feststellung einer unbefugten Nutzung wird um sofortige Unterrichtung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen, Geschäftsbereich Personal, Bereich Personal/Organisation, Frau Monika Stricker (Tel. 0211/9024-1334), Sankt-Franziskus-Str. 146, 40470 Düsseldorf, gebeten.

Die Geschäftsführerin der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen MBl. NRW. 2017 S. 162 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.