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ZV VRR · Umlagensatzung 2017 des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vom 28. April 2017

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Umlagensatzung 2017 des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR)

Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vom 28. April 2017 Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Umlagensatzung 2017 mit Datum vom 13.04.2017 genehmigt.

Die Umlagensatzung und der nachfolgende Hinweis nach § 7 Abs. 6 GO NRW ( GV. NRW. 1994 S. 666 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2013 ( GV. NRW. S. 878 ) werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung NW am Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gemäß § 7 Abs. 6 Satz 1 GO NRW nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn:

1.eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

2.diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

3.der Verbandsvorsteher hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder

4.der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Zweckverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

28. April 2017 Erik O. S c h u l z Vorsitzender der Verbandsversammlung Die Umlagensatzung des ZV VRR steht auf der Homepage des VRR zum Download als PDF-Datei unter dem Link zur Verfügung: http//www.vrr.de/imperia/md/content/dervrr/satzungen/umlagensatzung_zv_vrr_2017.pdf MBl. NRW. S. 541.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.