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ÜEA · Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)

1.4 (ueberfall-einbruchmeldeanlagen-beziehungsweise-anlagen-fuer-34661)

Die Anlagen 1 bis 13 der bundeseinheitlichen ÜEA-Richtlinie gemäß Nummer 1.2 sowie das Vertragsmuster „Providervertrag“ gemäß Nummer 1.3 stehen auf der Homepage des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste unter https://lzpd.polizei.nrw/artikel/ueberfall-und-einbruchmeldeanlagen als Download zur Verfügung.

31.10.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.