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ÜEA · Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)

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2057 Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA)

Runderlass des Ministeriums des Innern - 402 - 25.02.06 - Vom 20. September 2021 In Dienstgebäuden der Kreispolizeibehörden können Empfangseinrichtungen, im Folgenden EE-Pol, für die Entgegennahme von Gefahrenmeldungen aus Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren eingerichtet werden.

2Errichtung, Erweiterung, Änderung, Betrieb und Instandhaltung von Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei richten sich nach der Bundeseinheitlichen Richtlinie für Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA-Richtlinie) inklusive der Anlagen 1 bis 13.

Diese sowie der Anhang 1, siehe Nummer 3, stehen als Download auf der Homepage des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste, https://lzpd.polizei.nrw/artikel/ueberfall-und-einbruchmeldeanlagen, zur Verfügung.

Die ÜEA-Richtlinie sowie die Anlagen 1 bis 13 sind nachfolgend aufgeführt.

Richtlinie für Überfall-/Einbruchmeldeanlagen bzw. Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei Anlage 1 Abkürzungen, Begriffe und Definitionen Anlage 2 Aufbau einer ÜEA mit optionaler Bildübertragung (Abbildung)

Anlage 3 Antrag zur Errichtung, Erweiterung, Änderung einer ÜEA Anlage 4 Antrag für die Abnahme einer ÜEA mit Abnahmeprotokoll und Anlagenbeschreibungen Anlagenbeschreibung ÜMA/EMA Überfall-/Einbruchmeldeanlage (für neue ÜEA) Stand: April 2020 Anlagenbeschreibung ÜMA/EMA Änderung/Ergänzung (für Änderung/Ergänzung bestehender ÜEA)

Anlagenbeschreibung NGRS Notfall- und Gefahrenreaktionssystem Anlagenbeschreibung VÜA/VSS Videoüberwachungsanlage Anlagenbeschreibung VÜA/VSS Muster Anlage 5 a Projektierungs- und Installationshinweise für ÜMA/EMA (PIH-ÜMA/EMA)

Anlage 5 b Projektierungs- und Installationshinweise für NGRS (PIH-NGRS)

Anlage 5 c Projektierungs- und Installationshinweise für VÜA (PIH-VÜA)

Anlage 6 Anforderungen an die Bildübertragung und Bildsteuerung Anlage 7 a Voraussetzungen für ein Fachunternehmen und dessen Pflichten Anlage 7 b Voraussetzungen für den Konzessionär/ÜEA-Provider und dessen Pflichten Anlage 8 Merkblatt für Betreiber von ÜEA Anlage 9 Überprüfungen von ÜEA Anlage 10 Anforderungen an die Alarmübertragung und -bearbeitung zur bzw. an der EE-Pol Anlage 11 Pflichtenheft für ÜEA-Provider Anlage 11 a Antrag für ÜEA-Provider Anlage 12 Datenschutzhinweise Anlage 13 Länderspezifische Zusatzbestimmungen Zur Alarmweiterleitung an die Polizei ist berechtigt, wer aufgrund eines besonderen Vertrags mit der Polizei hierzu ermächtigt wurde (Konzessionär bzw. ÜEA-Provider). Für den Abschluss von Verträgen über die Einrichtung von Empfangstechnik für ÜEA in Dienstgebäuden der Polizei ist das Vertragsmuster des Anhangs 1 zu verwenden.

2Inkrafttreten, Außerkrafttreten Die neue Bundeseinheitliche Richtlinie für Überfall-/Einbruchmeldeanlagen beziehungsweise Anlagen für Notfälle/Gefahren mit Anschluss an die Polizei (ÜEA-Richtlinie) tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Der Runderlass vom 18. Dezember 2013 ( MBl. NRW. S. 590 ) ist durch Fristablauf am 31. Dezember 2018 außer Kraft getreten.

MBl . NRW. 2021 S. 740, ber. S. 1004.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.