[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Ftued\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-richtlinien-fuer-die-durchfuehrung-der-sicherheitsueberpruefungen-durch-25566-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Ftued\u002Feingangsformel":37},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"richtlinien-fuer-die-durchfuehrung-der-sicherheitsueberpruefungen-durch-25566","tued",1,"Richtlinien für die Durchführung der Sicherheitsüberprüfungen durch den Technischen Überwachungsdienst (TÜD) der Landesfeuerwehrschule NRW RdErl. d. Innenministers v. 13.9.1984 - V B 4 - 4.425 – 4","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":24,"zitat_urls":35,"binnen_normen":36},"Richtlinien für die Durchführung der\nSicherheitsüberprüfungen durch den\nTechnischen Überwachungsdienst (TÜD)\nder Landesfeuerwehrschule NRW RdErl. d. Innenministers v. 13.9.1984 - V B 4 - 4.425 – 4\nDer TÜD hat die Aufgabe, Abnahmeprüfungen und wiederkehrende Prüfungen an Feuerwehrfahrzeugen und -geräten durchzuführen.\nFeuerwehrfahrzeuge und -geräte der öffentlichen Feuerwehren sind aus Sicherheitsgründen vor der Inbetriebnahme durch den TÜD abzunehmen, wie in Ziffer 5.4 der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes (ZR-Feu), RdErl. d. Innenministers v. 21.12.1982 (MBl. NW. S. 79\u002FSMBl. NW. 2131) vorgesehen.\nDie wiederkehrenden Prüfungen dienen der Sicherung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehrfahrzeuge und –geräte der Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren. Das Land NRW unterstützt mit dem Angebot der wiederkehrenden Prüfung durch den TÜD die sich im Rahmen der Aufsicht ergebenden Überwachungs- und Überprüfungspflichten.\n1\nGegenstand der Prüfungen\n1.1\nFeuerwehrfahrzeuge\n1.2\nEingebaute oder verlastete Geräte und Aggregate, insbesondere Pumpen, maschinelle Zugeinrichtungen, Generatoren mit Schalttafel, Lichtmaste, Tragkraftspritzen, tragbare Stromerzeuger, Kabeltrommeln, Tauchpumpen, hydrauliche Schneid- und Spreizgeräte, Hubrettungsgeräte, Rettungskörbe, Krananlagen und feuerwehrtechnisches Sondergerät.\n2\nDurchführung der Abnahmeprüfung\n2.1\nSoweit Fachnormen für die Feuerwehr bestehen, sind Abnahmeprüfungen unter Beachtung des in den Fachnormen vorgesehenen Umfangs durchzuführen.\n2.1.1\nPrüfung auf Übereinstimmung mit den Anforderungen und Festlegungen der Fachnormen, der Unfallverhütungsvorschriften, der Straßenverkehrszulassungsordnung, den Richtlinien der Fahrgestellhersteller und einschlägiger technischer Regelwerke.\n2.1.2\nAuf Sicherheitsanforderungen bezogene Prüfung des äußeren Zustandes und der fachgerechten Arbeitsausführung.\n2.1.3\nFahrtechnische Überprüfung\n2.1.4\nFeuerwehrbetriebstechnische Überprüfung\n2.1.5\nPrüfung von Zubehör und Beladung auf Vollzähligkeit, Beschaffenheit und Brauchbarkeit.\n2.2\nBei geringfügigen Abweichungen von den Fachnormen kann der TÜD von einer Beanstandung absehen, wenn Sicherheitsbedenken nicht entgegenstehen.\n2.3\nDie Abnahmeprüfung ist in der Regel bei dem Hersteller vor der Auslieferung durchzuführen. Über abweichende Regelungen entscheidet der Direktor der Landesfeuerwehrschule nach dienstlichen Erfordernissen.\n2.4\nDas Ergebnis der Abnahmeprüfung ist soweit möglich in tabellarischer Form festzuhalten. Zwei Durchschriften der Prüfberichte erhalten die Regierungspräsidenten.\n3\nDurchführung der wiederkehrenden Prüfung\n3.1\nDer Direktor der Landesfeuerwehrschule regelt den Einsatz des TÜD im Benehmen mit den Regierungspräsidenten. Dazu schlägt der TÜD turnusmäßig Termine für die wiederkehrenden Prüfungen vor. Der Kreisbrandmeister setzt die Reihenfolge der Prüfungen innerhalb seines Dienstbereiches fest.\n3.2\nFahrzeuge und Geräte der Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren können auf Antrag geprüft werden. Der Antrag ist an den Direktor der Landesfeuerwehrschule zu richten.\n3.3\nDie Landesfeuerwehrschule unterhält Werkstattfahrzeuge mit notwendigen technischen Einrichtungen, Ersatzteilen und Verbrauchsmaterialien.\n3.4\nDer TÜD führt die wiederkehrenden Prüfungen in folgendem Umfang durch:\n3.4.1\nFeststellung der Einsatzfähigkeit\n3.4.2\nAnleitung und Beaufsichtigung der Gerätewarte, Maschinisten oder Schirrmeister beim Auswechseln schadhafter Teile, soweit es im Rahmen der vorhandenen Ersatzteile möglich und zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit erforderlich ist.\n3.4.3\nÜberprüfung der Wartung, Pflege und Unterbringung\n3.4.4\nFrühzeitige Erfassung von Mängeln, die zu Folgeschäden führen können.\n3.4.5\nUnterweisung der Gerätewarte, Maschinisten oder Schirrmeister in fachgerechter Bedienung, Wartung, Pflege und Prüfung.\n3.4.6\nSonderprüfungen nach Weisung der Landesfeuerwehrschule, wie Prüfungen nach Unfällen und vor oder nach Instandsetzungen u. a. m.\n3.4.7\nDer Träger des Feuerschutzes ist über erhebliche Mängel und dringend notwendige Instandsetzungen unmittelbar durch den Prüfer in Kenntnis zu setzen.\n3.4.8\nDie geprüften Fahrzeuge und Geräte des Prüfbezirks werden in einer Prüfungskartei festgehalten.\n3.5\nDas Ergebnis der wiederkehrenden Prüfung ist soweit möglich in tabellarischer Form festzuhalten. Zwei Durchschriften erhalten die Regierungspräsidenten.\n4\nKosten\nAbnahmeprüfungen und die Prüfungen nach Abschnitt 3.4 werden kostenlos durchgeführt.\nErsatzteile werden bei Prüfungen nach Abschnitt 3.4 an den jeweiligen Träger des Feuerschutzes bis zu einem Gesamtwert von DM 500,-- kostenlos abgegeben. Überschreitende Beträge sind dem Träger des Feuerschutzes in Rechnung zu stellen. Vor dem Einbau von Ersatzteilen mit einem Gesamtwert über DM 500,-- ist die Zustimmung des Trägers des Feuerschutzes einzuholen.\nWerkfeuerwehren sind die Ersatzteile grundsätzlich in Rechnung zu stellen. Der Betrieb ist vor Ausführung der Arbeiten von den entstehenden Kosten in Kenntnis zu setzen.\nMBl. NRW. 1984 S. 1278","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Ftued\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Frichtlinien-fuer-die-durchfuehrung-der-sicherheitsueberpruefungen-durch#2bc158d2-ad02-4190-aa76-3d3a38e16304",0,[],[],[25,26,29,32],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"gesetz":27,"langtitel":28},"richtlinien-ueber-die-gewaehrung-von-zuwendungen-zur-foerderung-des-1-25542","Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes (Feuerschutzzuwendungsrichtlinien - ZRFeu -) RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Justiz v. 4. 2. 1999 - IIC3-4.52¹)",{"gesetz":30,"langtitel":31},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. 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