[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fsv-93\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-vorschrift-ueber-landeseigene-bewegliche-sachen-den-unteren-26054-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fsv-93\u002Feingangsformel":31},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"vorschrift-ueber-landeseigene-bewegliche-sachen-den-unteren-26054","sv-93",1,"Vorschrift über landeseigene bewegliche Sachen in den unteren Forstbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen (SV 93) RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 18. 2. 1993 -III A 7 04-60-00.00 ¹)","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":24,"zitat_urls":29,"binnen_normen":30},"215. Ergänzung - SMB1. NW. - (Stand 1. 5. 1993 = MB1. NW. Nr. 29 einschl.)\n18. 2. 93 (1)\nVorschrift über landeseigene bewegliche Sachen\nin den unteren Forstbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen\n(SV 93)\nRdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 18. 2. 1993 -III A 7 04-60-00.00 ¹)\nUm die landeseigenen beweglichen Sachen bei den unteren Forstbehörden nachweisen zu können, wird im Einvernehmen mit dem Finanzminister ergänzend zu den W zu § 73 LHO folgende Vorschrift erlassen:\nÜber die ADV-Ausstattung der Landesforstverwal-tung (Hardware und Software) werden Gegenstandsverzeichnisse und Verteilerverzeichnisse von der Landesanstalt für Forstwirtschaft - Aufgabenbereich Datenverarbeitung - zentral geführt.\n79001\nInhaltsverzeichnis\n1\n2\n3\n3.1\n3.2\n3.3 3.31\nAnwendungsbereich\nZuständigkeit\nNachweis beweglicher Sachen\nAbgrenzung\nBelege •\nGegenstandsverzeichnis\"\nBestandteile\n3.32 Gliederung\n3.33 Art der Führung\n3.34 Gegenstandskartei des Forstamtes\n3.35 Gegenstandsverzeichnis des Forstbetriebsbeamten\n3.36 Bestandsprüfungen\n3.37 Absetzungen\n4 Verkauf\n5 Schlußbestimmungen\n1 Anwendungsbereich\nBewegliche Sachen (Gegenstände), die sich im Eigentum oder im Besitz der unteren Forstbehörden (Forstämter) des Landes Nordrhein-Westfalen befinden, sind in Verzeichnissen nachzuweisen. Davon ausgenommen ist der bewegliche Baubestand, der im Baubestandsbuch nachgewiesen ist.\nMit Zustimmung der Landwirtschaftskammern Rheinland und Westfalen-Lippe gilt die Vorschrift auch für bewegliche Sachen der Forstämter der Landwirtschaftskammer.\n2 Zuständigkeit\nFür Aufbewahrung, Pflege, Verwendung und Nachweis beweglicher Sachen sind zuständig:\n- der Forstbetriebsbeam-te für die ihm zugewiesenen Gegenstände,\n-r der Büroleiter für die auf dem Forstamt verbleibenden Gegenstände.\n3 Nachweis beweglicher Sachen\n3.1 Abgrenzung\nIn das Gegenstandsverzeichnis sind Maschinen, Geräte, Ausstattungsgegenstände u. a. mit einem Wert von über 150- DM und einer Lebensdauer von mehr als einem Jahr einzutragen.\nEin Benutzernachweis (Nr. 5 W zu § 73 LHO) ist nur für solche Gegenstände zu führen, die einen Wert von mehr als 50,- DM haben.\nBücher, Zeitschriften und sonstige Medien sind in einem Bibliotheksverzeichnis zu führen (Nr. 6 W zu § 73 LHO).\nVerbrauchsgüter des forstlichen Wirtschaftsbetriebes werden nach der Vorschrift über die automatisierte Betriebsbuchführung behandelt (ABV 88).\nBetriebsfahrzeuge werden nach der Vorschrift für Beschaffung, Haltung und Einsatz von Betriebsfahrzeugen der Landesforstverwaltung geführt (BFV 91).\n3.2 Belege\nSämtliche in den Gegenstandsverzeichnissen nachgewiesenen Zu- und Abgänge sind zu belegen.\nAls Belege dienen\n- bei Zugängen\neine Kopie der Rechnung\n- bei Abgängen\neine Kopie der Rechnung oder die Prüfungsunterlagen gemäß Nr. 3.36\n3.3 Gegenstandsverzeichnis\n3.31 Bestandteile\nDas Gegenstandsverzeichnis besteht aus\n- der Gegenstandskartei des Forstamtes und Anlage l\n- dem Gegenstandsverzeichnis des Forstbetriebs- Anlage 2 beamten.\nDiese Verzeichnisse werden zu gegebener Zeit ADV-gestützt geführt. Die automatisierte Führung des Gegenstandsverzeichnisses und des Bibliotheksverzeichnisses wird zu einem späteren Zeitpunkt durch besonderen Erlaß eingeführt.\n3.32 Gliederung\nDas Gegenstandsverzeichnis einschließlich des Bibliotheksverzeichnisses ist wie folgt zu gliedern:\n1 Geräte für den Hauungsbetrieb und Rückegeräte\n2 Geräte für Kulturen, Kämpe, Jungbestandspflege, Ästung, Düngung\n3 Geräte für Wegebau, Brückenbau, Wasserbau, Entwässerung, Waldschutz, Vermessung, Instandsetzung von Werkzeug\n4 Nutzkraftfahrzeuge einschließlich Anhänger, Zusatzgeräte und Zubehör\n5 Schutzhütten, Schutzkleidung, Geräte für Unfallhilfe\n6 Büroausrüstung\n6.1 Karten und Betriebswerke\n6.2 Bücher sind gemäß Nr. 6 W zu § 73 LHO in Bibliotheksverzeichnissen zu führen\n6.3 Büromaschinen, Möbel und sonstige Einrichtungsstücke\n6.4 Reinigungs- und Luftschutzgeräte\n6.5 Lehr- und Unterrichtsmittel\n6.6 bis 6.9 frei\n7 Geräte für Jagd und Fischerei\n8 frei\n9 frei\n3.33 Art der Führung\nDas Gegenstandsverzeichnis ist auf unbestimmte Zeit zu führen. Über den Bestand und die Zugänge werden vom Forstamt die Gegenstandskarteikarte und das Gegenstandsverzeichnis des Forstbetriebsbeamten angelegt. Über jeden Zugang ist ein besonderer Vordrucksatz auszufüllen. Auf ihm können auch mehrere Stücke einer Sache verzeichnet werden, sofern nur eine Dienststelle betroffen ist. Wenn die Sache nicht einem Forstbetriebsbeamten zugeteilt wird, sondern im Forstamt bleibt, ist nur die Gegenstandskarteikarte auszufüllen.\nBei Maschinen sind in das Gegenstandsverzeichnis zusätzlich Typ und Serien-Nr. einzutragen. Das Gegenstandsverzeichnis wird, unabhängig von der Gliederung der Gegenstände und der Dienststelle, fortlaufend numeriert. Bei Neuanschaffungen ist auf dem Rechnungsbeleg die Eintragung in das Ge-\n') MBl. NW. 1993 S. 581.\n18. 2. 93 (1) 215. Ergänzung - SMBl. NW. - (Stand 1. 5. 1993 = MBl. NW. Nr. 29 einschl.)\n\"7Oflfi\u003C genstandsverzeichnis unter Angabe der laufenden\n\u002FwUUl Nummer zu bescheinigen.\n• Die Zuweisung eines Gegenstandes an den Forstbetriebsbeamten erfolgt durch Übersendung des Gegenstandsverzeichnisses. Die Gegenstandskarteikarte verbleibt im Forstamt.\n3.34 Gegenstandskartei des Forstamtes\nDie Gegenstandskartei ist nach Dienststellen und Gliederungsplan (s. Nr. 3.32) zu ordnen.\n3.35 Gegenstandsverzeichnis des Forstbetriebsbeamten Das Gegenstandsverzeichnis des Forstbetriebsbeamten wird als Loseblattsammlung aufbewahrt Die einzelnen Blätter sind nach dem Gliederungsplan (vgl. Nr. 3.32) zu ordnen.\n3.36 Bestandsprüfungen\nVom Büroleiter ist mindestens alle drei Jahre der Bestand an Gegenständen der Dienststellen mit dem Gegenstandsverzeichnis zu vergleichen. Dabei sind Pflegezustand und ordnungsgemäße Aufbewahrung zu prüfen. Das Gegenstandsverzeichnis ist mit der Gegenstandskartei zu vergleichen.\nDer auf dem Forstamt vorhandene Bestand ist vom Forstamtsleiter mindestens alle drei Jahre zu prüfen und mit der Gegenstandskartei zu vergleichen.\nÜber das Ergebnis der Prüfungen sind Vermerke zu\nden Akten zu nehmen.\nDer letzte Satz der Nummer 3.37 ist zu beachten.\n3.37 Absetzungen\nVerlorengegangene, unbrauchbare oder entbehrliche Gegenstände sind, von Ausnahmen abgesehen, nur im Zusammenhang mit der Bestandsprüfung abzusetzen. Ersatzteile sind beim Einbau in den Hauptge- . genstand mit dem Vermerk „Einbau in ................................................\" abzusetzen, soweit diese Teile\nnicht unter den Bereich der BFV 91 oder der ABV 88\nfallen.\nAbsetzungsvermerke sind auf der Karteikarte mit\nDatum und der Unterschrift des Forstamtsleiters\noder eines von ihm Beauftragten zu versehen.\nAuf Nummer 3.3 W zu § 73 LHO wird ausdrücklich\nhingewiesen.\nDas Blatt des Verzeichnisses und die Karteikarte sind zu entnehmen, wenn der dort nachgewiesene Gegenstand abgesetzt ist. Karteikarten von abgesetz-. ten Gegenständen sind fünf Jahre aufzubewahren.\n4 ' Verkauf\nDas Forstamt verkauft entbehrliche Gegenstände in eigener Zuständigkeit.\nFalls über den Wert einer zu veräußernden beweglichen Sache Unklarheit besteht, ist ein Wertgutachten einzuholen.\n5 Schlußbestimmungen\nInkrafttreten\nDiese Vorschrift tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1993 in Kraft.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fsv-93\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Fvorschrift-ueber-landeseigene-bewegliche-sachen-den-unteren#20876d4e-4fc7-4397-8c5f-158441d0792b",0,[],[],[25,26],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"gesetz":27,"langtitel":28},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. Medienänderungsstaatsvertrag)",{"vorschrift-ueber-landeseigene-bewegliche-sachen-den-unteren-26054":8},[11],{"norm":32,"anker":33,"zitiert":34,"zitiert_von":39,"urteile":40,"urteile_weiter":13,"gerichte":41,"jahre":42,"zaehler":43},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":13,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fvorschrift-ueber-landeseigene-bewegliche-sachen-den-unteren-26054\u002Feingangsformel",[35],{"gesetz":13,"enbez":36,"titel":13,"pfad":13,"muster":37,"aufgeloest":38,"jurisdiktion":5},"§ 73","ohne-gesetz",false,[],[],[],[],{"zitiert":9,"zitiert_unaufgeloest":9,"zitiert_von":21,"urteile":21}]