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StrUG NRW · Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen

Eingangsformel Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (StrUG NRW-33362)

Vom 17. Dezember 2021 Inhaltsübersich t Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Zweck und Ziel der Unterbringung § 3 Grundsätze Abschnitt 2 Maß der Freiheitsentziehung und Überprüfung der Unterbringung § 4 Maß der Freiheitsentziehung § 5 Überprüfung der Unterbringung Abschnitt 3 Aufnahme, Behandlung und Wiedereingliederung § 6 Aufnahme § 7 Behandlungsuntersuchung § 8 Behandlungs- und Eingliederungsangebot § 9 Behandlung der Anlasserkrankung § 10 Ärztliche Zwangsmaßnahme zur Herstellung der Selbstbestimmungsfähigkeit § 11 Ärztliche Zwangsmaßnahme zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr § 12 Behandlung sonstiger Krankheiten, Gesundheitsförderung, Hygiene § 13 Schule und berufliche Förderung § 14 Beschäftigung und Arbeit § 15 Eingliederung § 16 Forensische Ambulanzen § 17 Freiwillige Wiederaufnahme Abschnitt 4 Rechte der untergebrachten Personen § 18 Verpflegung § 19 Erwerb, Besitz und Benutzung von persönlichen Gegenständen § 20 Information, Kommunikation und Mediennutzung § 21 Schriftwechsel, Telefongespräche und sonstige Formen der Kommunikation, Pakete § 22 Besuche § 23 Freizeitgestaltung § 24 Ausübung religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse § 25 Beschwerderecht § 26 Interessenvertretung untergebrachter Personen § 27 Eigengeld § 28 Taschengeld und Bekleidungszuschuss § 29 Überbrückungsgeld Abschnitt 5 Schutz- und Sicherungsmaßnahmen § 30 Durchsuchungen und Kontrollen § 31 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum § 32 Beschränkung des Aufenthaltsbereichs, Beobachtung und räumliche Trennung § 33 Fesselung und Fixierung § 34 Maßnahmen bei Entweichungen § 35 Unmittelbarer Zwang Abschnitt 6 Datenverarbeitung und Datenschutz § 36 Allgemeine Bestimmungen § 37 Verarbeitung personenbezogener Daten § 38 Datenübermittlung § 39 Auskunft, Akteneinsicht der untergebrachten Person § 40 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke § 41 Zentrale Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren § 42 Erkennungsdienstliche Unterlagen § 43 Einrichtungsausweise § 44 Videoüberwachung innerhalb der Einrichtung § 45 Videoüberwachung im Umfeld der Einrichtung § 46 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung Abschnitt 7 Qualitätssicherung und Hausordnung § 47 Einrichtungsstandards § 48 Qualität, Qualitätsentwicklung, Sicherheitsstandards § 49 Zusammenarbeit und wissenschaftliche Forschung § 50 Hausordnung Abschnitt 8 Beiräte, Besuchskommissionen § 51 Beiräte § 52 Besuchskommissionen Abschnitt 9 Zuständigkeiten, Aufsicht und Vollstreckungsplan § 53 Zuständigkeiten § 54 Aufsicht § 55 Regionalisierung, Vollstreckungsplan Abschnitt 10 Kosten, Kostenbeteiligung und Aufwendungsersatz § 56 Kostentragung § 57 Kostenbeteiligung der untergebrachten Person § 58 Aufwendungsersatz Abschnitt 11 Durchführungsbestimmungen, Grundrechtseinschränkungen, Bundesrecht § 59 Durchführungsbestimmungen § 60 Einschränkung von Grundrechten § 61 Ersetzen von Bundesrecht Abschnitt 12 Schlussvorschriften § 62 Übergangsvorschrift § 63 Inkrafttreten § 64 Berichtspflicht

16.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.