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StiftG NRW · Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Stiftungsgesetz NRW - StiftG NRW)

Eingangsformel (stiftungsgesetz-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-stiftungsgesetz-nrw-stiftg-33798)

Vom 30. Mai 2023 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich § 2 Zuständige Behörden § 3 Statusklärung in Zweifelsfällen § 4 Frist Abschnitt 2 Stiftungsaufsicht § 5 Aufsicht § 6 Unterrichtung und Prüfung § 7 Beanstandung, Anordnung, Zwangsmittel § 8 Abberufung von Organmitgliedern, Sachwalterbestellung § 9 Klärung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen Abschnitt 3 Auskunft zu Stiftungen § 10 Öffentliches Stiftungsverzeichnis, Vertretungsbescheinigungen Abschnitt 4 Kirchliche Stiftungen und diesen gleichgestellte Stiftungen § 11 Begriffsbestimmung § 12 Anzuwendende Vorschriften Abschnitt 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen § 13 Einführung des Stiftungsregisters § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

01.07.2023Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.07.2023, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.