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Stauanlagenverzeichnis Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft IV B 3 – 4000-34 828 v. 10.6.1998

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Stauanlagenverzeichnis Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft IV B 3 – 4000-34 828 v. 10.6.1998 Die in dem Stauanlagenverzeichnis aufgeführten Zuständigkeiten ergeben sich aus der Verordnung über Sitz und Bezirk der Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz und der Staatlichen Umweltämter vom 1. Februar 1994 ( GV. NRW. S. 52 ) und der Verordnung über die Sitze und Bezirke der Bergämter im Lande Nordrhein-Westfalen vom 7. Juni 1994 ( GV. NRW. S. 252 ) in Verbindung mit der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des technischen Umweltschutzes (ZustVOtU) vom 14. Juni 1994 in der Fassung der Bekanntmachung durch Art. VI der Verordnung vom 14. Juni 1994 (GV. NRW. S. 360, ber. S. 546), zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. Juni 1997 (GV. NRW. S. 142 - SGV. NRW. 282).

Nach § 105 LWG werden folgende sechs Typen von Anlagen unterschieden:

Anlagen nach § 105 Abs. 1 LWG - zum dauernden Speichern von Wasser (Talsperren, Staustufen): Typ-Nr. 1 - zum dauernden Speichern von schlammigen Stoffen (Sedimentationsbecken im Gewässer): Typ-Nr. 2 - andere Stauanlagen einschließlich ihrer Speicher, für die die zuständige Behörde feststellt, dass ähnliche Sicherheitsvorkehrungen notwendig sind wie für Talsperren (Talsperren, Staustufen, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken oder Sedimentationsbecken): Typ-Nr. 3 Anlagen nach § 105 Abs. 2 LWG - zum vorübergehenden Speichern von Hochwasser (Hochwasserrückhaltebecken): Typ-Nr. 4 Anlagen nach § 105 Abs. 3 LWG - zum Speichern von Wasser (z. B. Oberbecken von Pumpspeicherbecken): Typ-Nr. 5 - zum Speichern von schlammigen Stoffen (Sedimentationsbecken außerhalb des Gewässers): Typ-Nr. 6 MBl. NRW. 1998 S. 884

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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