deutschland.legal
Staatliche Anerkennung der Stadt Wünnenberg als Kneipp-Heilbad Erl. d. Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales v. 15.1.1980 - V B l - 0531.37¹)

Eingangsformel (staatliche-anerkennung-der-stadt-wuennenberg-als-kneipp-heilbad-erl-d-23700)

246. Ergänzung - SMBl. NRW. - (Stand 15. 10. 1999 = MBl. NRW. Nr. 57/99 einschl.)

15.1. 80 (1)

21281 Anlagen l und 2 Staatliche Anerkennung der Stadt Wünnenberg als Kneipp-Heilbad Erl. d. Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales v. 15.1.1980 - V B l - 0531.37¹)

Aufgrund des § l Abs. l und des § 4 Abs. 3 des Gesetzes über Kurorte im Lande Nordrhein-Westfalen (Kurortegesetz - KOG -) vom 8. Januar 1975 (GV. NW. S. 12/SGV. NW. 21281) habe ich unter staatlicher Anerkennung als Kurort der Stadt Wünnenberg für den Stadtteil Wünnenberg die Artbezeichnung Kneipp-Heilbad verliehen, die Kurgebietsgrenzen und die Hauptheilanzeigen und Gegenanzeigen festgesetzt sowie Auflagen erteilt.

Die Anlagen l und 2 - textliche Darstellung der Kurgebietsgrenzen und zeichnerische Darstellung des Kurgebietes - sind Bestandteile dieses Erlasses.

') MBl. NW. 1980 S. 1266, geändert durch Verf. v. 16. 6. 1999 ( MBl. NRW. 1999 S. 974 ). .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.