deutschland.legal
SGB V · Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Medizinischen Dienstes Nordrhein und des Verwaltungsrats des Medizinischen Dienstes Westfalen-Lippe nach § 279 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

6 Schlussbestimmung (benennung-der-mitglieder-des-verwaltungsrats-des-medizinischen-34544)

Sollte sich ergeben, dass einzelne Punkte des Runderlasses mit dem Gesetz nicht vereinbar sind, da sich beispielsweise die gesetzlichen Anforderungen verändern, wird das MAGS diese Anpassung unmittelbar durchführen. Die Anpassung wird in geeigneter Weise den betroffenen Stellen bekannt gegeben. Gleiches gilt für die Verlängerung von Fristen.

25.02.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 25.02.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.