deutschland.legal
Satzung des Lippeverbandes zur Benutzung verbandlicher Abwasseranlagen (Einleitungssatzung)

§ 1 Zweck (satzung-des-lippeverbandes-zur-benutzung-verbandlicher-abwasseranlagen-30871)

Die Mitglieder können die vom Lippeverband betriebenen und unterhaltenen Verbandsanlagen ihrem Zweck entsprechend insoweit benutzen, als dies mit der ordnungsgemäßen Erfüllung der Aufgaben des Lippeverbandes vereinbar ist.

Diese Satzung bestimmt gemäß § 7 Absatz 1 Satz 3 des Lippeverbandsgesetzes die Pflichten aller Verbandsmitglieder zum Schutz der Verbandsanlagen.

01.01.2014Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2014, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.