deutschland.legal
Satzung der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (kvw-Zusatzversorgung)

Eingangsformel Satzung der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (kvw-Zusatzversorgung) (satzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw-31218)

Vom 24. November 2014 Auf Grund des § 3 Absatz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 1984 (GV. NRW. S. 694, ber. S. 748), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. April 2010 ( GV. NRW. S. 255 ), hat der Kassenausschuss in seiner Sitzung am 24. November 2014 wie folgt beschlossen:

Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Rechtsverhältnisse Teil 2 Versicherungsverhältnisse Kapitel 1 Das Mitgliedsverhältnis Fortsetzung von Mitgliedschaften Personalgestellung § 15a § 15b § 15c § 15d Ausgleichsbetrag Erstattungsmodell mit Schlusszahlung Finanzieller Ausgleich bei Personalübergang Kosten der versicherungsmathematischen Gutachten Kapitel 2 Voraussetzungen und Inhalt der Versicherungsverhältnisse Abschnitt 1 Die Pflichtversicherung Abschnitt 2 Die freiwillige Versicherung § 24 (weggefallen)

§ 25 (weggefallen)

§ 26 (weggefallen)

Abschnitt 3 Überleitung Teil 3 Leistungen aus der Pflichtversicherung Kapitel 1 Betriebsrenten Kapitel 2 Verfahrensvorschriften § 52a (weggefallen)

Teil 4 Finanzierung und Rechnungswesen Kapitel 1 Allgemeines Kapitel 2 Pflichtversicherung Kapitel 3 Freiwillige Versicherung Teil 5 Übergangsvorschriften zur Ablösung des bis zum 31. Dezember 2001 maßgebenden Leistungsrechts Kapitel 1 Übergangsregelungen für Rentenberechtigte Kapitel 2 Übergangsvorschriften für Anwartschaften der Versicherten Kapitel 3 Sonstiges Teil 6 Schlussvorschriften Anhang:

Allgemeine Versicherungsbedingungen - AVB - Teil 1 Allgemeine Rechtsverhältnisse

14.06.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 14.06.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.