[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59d":3,"norm-nw-satzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw-31218-§ 59d":37,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59d":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"satzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw-31218","satzung-kommunalen-31218",101,"Satzung der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Westfalen-Lippe (kvw-Zusatzversorgung)","§ 59d",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 59c","Ratenweise Tilgung des Einmalbetrages",{"enbez":17,"titel":18},"§ 59e","Finanzieller Ausgleich bei Personalübergang",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 59a","Finanzieller Ausgleich bei Ausscheiden aus dem Abrechnungsverband II",{"enbez":24,"titel":25},"§ 59b Einmalbetrag",null,{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Nachträgliche Neuberechnung von Einmalbetrag und ratenweiser Tilgung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§59f","Insolvenzsicherung bei ratenweiser Tilgung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 59g","Kosten der versicherungsmathematischen Gutachten",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"(1) 1 Wählt das ausgeschiedene Mitglied die nachträgliche Neuberechnung des Einmalbetrages nach § 59b oder der ratenweisen Tilgung nach § 59c, können sowohl das ausgeschiedene Mitglied als auch die Kasse innerhalb des Neuberechnungszeitraums nach Absatz 2 nach jeweils fünf Jahren (Neuberechnungsstichtage) durch Erklärung in Textform einen Monat vor dem Neuberechnungsstichtag verlangen, dass der gezahlte Einmalbetrag auf Grundlage der dann nach § 59b maßgebenden Berechnungsparameter neu berechnet wird. 2 Dafür ist der Verpflichtungsbarwert unter Berücksichtigung der Bestandsentwicklung des ausgeschiedenen Mitglieds zum Neuberechnungsstichtag neu zu berechnen. 3 Im Anschluss ist ein Vergleichswert dadurch zu ermitteln, dass der bisher zugrunde gelegte Verpflichtungsbarwert zuzüglich einer Verwaltungskostenpauschale von 2 Prozent um die seitdem erzielte jährliche Nettoverzinsung im Abrechnungsverband II erhöht und um die für das ausgeschiedene Mitglied seitdem erbrachten Rentenzahlungen zuzüglich einer auf sie entfallenden Verwaltungskostenpauschale von 2 Prozent sowie die für Überleitungen geleisteten Barwertzahlungen vermindert wird. 4 Bei einer ratenweisen Tilgung nach § 59c ist der Vergleichswert nach Maßgabe der Durchführungsvorschriften nach § 59h unter Berücksichtigung der bis zum Neuberechnungsstichtag geleisteten Tilgungsraten zu ermitteln.\n(2) Der Zeitraum, in dem Neuberechnungen verlangt werden können (Neuberechnungszeitraum), umfasst maximal 20 Jahre und beginnt mit dem in § 59a Absatz 4 Satz 1 genannten Zeitpunkt.\n(3) 1 Ist im Falle des Einmalbetrages der neu ermittelte Verpflichtungsbarwert zuzüglich einer Verwaltungskostenpauschale von 2 Prozent geringer als der Vergleichswert, hat die Kasse dem ausgeschiedenen Mitglied den Differenzbetrag zu erstatten. 2 Im umgekehrten Fall ist das ausgeschiedene Mitglied verpflichtet, den Differenzbetrag an die Kasse zu zahlen. 3 Die Zahlung nach Satz 1 hat innerhalb eines Monats nach Zugang der nachträglichen Neuberechnung beim ausgeschiedenen Mitglied zu erfolgen. 4 Im Falle der ratenweisen Tilgung ist die Höhe der Tilgungsraten mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der dem jeweiligen Neuberechnungsstichtag folgt, unter Berücksichtigung des Differenzbetrages für den verbleibenden Tilgungszeitraum nach § 59c neu festzusetzen.\n(4) 1 Zum Ablauf des Neuberechnungszeitraums ist von der Kasse eine Schlussrechnung entsprechend der Regelungen des Absatz 1 für das ausgeschiedene Mitglied in Textform zu erstellen. 2 Die in ihr ausgewiesene Schlusszahlung der Kasse oder des ausgeschiedenen Mitglieds ist innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung über die Höhe des Betrages als Einmalzahlung zu leisten.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59d","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrgv\u002Fbekanntmachung\u002F14062025-satzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw#ss-59d-nachtragliche-neuberechnung-von-einmalbetrag-und-ratenweiser-tilgung",0,[],"2025-06-14",[],[],{"satzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw-31218":8},[48,49,50,51,52,53,21,24,14,31,54],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 20","§ 59h",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":71,"urteile":78,"urteile_weiter":25,"gerichte":79,"jahre":80,"zaehler":81},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fsatzung-der-kommunalen-zusatzversorgungskasse-westfalen-lippe-kvw-31218\u002F59d",[59,63,65,68],{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":60,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59a","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":64,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59c",{"gesetz":7,"enbez":54,"titel":66,"pfad":67,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"Durchführungsvorschriften","\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59h",{"gesetz":25,"enbez":69,"titel":25,"pfad":25,"muster":61,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"§ 59b",false,[72,73,75,77],{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":60,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":74,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59f",{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":76,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fnw\u002Fsatzung-kommunalen-31218\u002F59g",{"gesetz":7,"enbez":54,"titel":66,"pfad":67,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},[],[],[],{"zitiert":82,"zitiert_unaufgeloest":83,"zitiert_von":82,"urteile":41},4,1]