[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fsatzung-dienst\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-satzung-fuer-die-dienst-und-beschaeftigungsverhaeltnisse-der-akademie-23545-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fsatzung-dienst\u002Feingangsformel":34},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"satzung-fuer-die-dienst-und-beschaeftigungsverhaeltnisse-der-akademie-23545","satzung-dienst",1,"Satzung für die Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf Bek. d. Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales v. 24.2.1972 - VI B l - 14.01.01 (am 1.1.2003 MGSFF)","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":24,"zitat_urls":32,"binnen_normen":33},"Satzung\nfür die Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse\nder Akademie für öffentliches Gesundheitswesen\nin Düsseldorf Bek. d. Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales\nv. 24.2.1972 - VI B l - 14.01.01\n(am 1.1.2003 MGSFF)\nDas Kuratorium der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf hat in seiner Sitzung vom 30. Juni 1971 folgende Satzung beschlossen, die durch Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 24. Februar 1972 - VI B l - 14.01.01 - genehmigt worden ist:\n§ 1 Bedienstete 1\nDie Akademie hat das Recht, Beamte zu haben. Außerdem werden von ihr Angestellte und Arbeiter beschäftigt.\n2\nAls weitere Mitarbeiter können Lehrlinge und Anlernlinge sowie nebenberufliche und zeitweilige Mitarbeiter beschäftigt werden.\n§ 2 Personalrecht 1\nFür das Dienstverhältnis der Beamten gelten die Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen.\n2\nFür die Angestellten und Arbeiter findet der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) oder der Manteltarifvertrag für Arbeiter der Länder (MTL II) in der jeweils geltenden Fassung Anwendung.\n3\nFür Lehrlinge und Anlernlinge gelten der Tarifvertrag über die Rechtsverhältnisse der Lehrlinge und Anlernlinge in der jeweils geltenden Fassung sowie die dazu abgeschlossenen Tarifverträge über Lehrlingsvergütungen.\n§ 3 Allgemeine Zuständigkeit\n1\nDas Kuratorium ist oberste Dienstbehörde für die Mitarbeiter der Akademie. Es ist auch Dienstvorgesetzter des Präsidenten; dieser ist Dienstvorgesetzter der Beamten und Vorgesetzter der anderen Bediensteten der Akademie.\n2\nIm Falle der Verhinderung des Präsidenten tritt an dessen Stelle für die wissenschaftlichen Beamten, Angestellten und Mitarbeiter der vom Kuratorium zur Vertretung des Präsidenten bestimmte wissenschaftliche Abteilungsleiter, für die nicht wissenschaftlichen Angestellten und Mitarbeiter, sowie die Arbeiter der Leiter der Abteilung der Verwaltung.\n§ 4 Besondere Zuständigkeiten\n1\nDas Kuratorium beschließt über die Ernennung und Entlassung der Beamten und über ihre Versetzung in den Ruhestand. Ferner beschließt das Kuratorium über Einstellung, Eingruppierung und Entlassung der Angestellten der Vergütungsgruppen I bis IV. Die Einstellung, Eingruppierung und Entlassung der Angestellten der übrigen Vergütungsgruppen sowie von Arbeitern, Lehrlingen und Anlernlingen obliegt dem Präsidenten nach Zustimmung des geschäftsführenden Ausschusses.\n2\nDie Urkunden werden durch den Vorsitzenden des Kuratoriums in folgender Form vollzogen:\nIm Namen des Kuratoriums\nder Akademie für öffentliches Gesundheitswesen\nin Düsseldorf\nDer Vorsitzende\n§ 5 Versorgung\n1\nDie Angestellten und Arbeiter sind - soweit sie mindestens 1000 Stunden im Jahr beschäftigt sind - zur Sicherstellung ihrer zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung bei der Zusatzversorgungsanstalt des Bundes und der Länder zu versichern.\n2\nDie Angestellten und Arbeiter sowie die weiteren Mitarbeiter sind gegen Dienstunfall bei einer gesetzlichen Unfallversicherung zu versichern.\n3\nSoweit Versorgungsansprüche der Bediensteten nicht durch Versicherungen gedeckt sind, werden sie aus Mitteln des Haushalts der Akademie befriedigt.\nMBl. NRW. 1972 S. 703 .","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fsatzung-dienst\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Fsatzung-fuer-die-dienst-und-beschaeftigungsverhaeltnisse-der-akademie#ad62bb50-cae0-440c-9f73-55209677a744",0,[],[],[25,26,29],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"gesetz":27,"langtitel":28},"vertretung-des-landes-nordrhein-westfalen-privatrechtlichen-3-24549","Vertretung - des Landes Nordrhein-Westfalen in privatrechtlichen Angelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie RdErl. d. Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie v. 23. 1. 2001 - 114-0102 ¹)",{"gesetz":30,"langtitel":31},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. 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