[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fsatzung-2\u002F9":3,"norm-nw-satzung-des-universitaetsklinikums-bonn-§ 9":37,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fsatzung-2\u002F9":70},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"satzung-des-universitaetsklinikums-bonn","satzung-2",15,"Satzung des Universitätsklinikums Bonn","§ 9",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 8","Klinikumskonferenz",{"enbez":17,"titel":18},"§ 10","Gliederung des Universitätsklinikums",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 6","Zusammensetzung und Bestellung des Vorstandes",{"enbez":24,"titel":25},"§ 7","Aufgaben und Geschäftsführung des Vorstands",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Wirtschaftsführung und Rechnungswesen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 11","Medizinisches Zentrum",{"enbez":34,"titel":35},"§ 12","Abteilungen",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"land":5,"quelle_amtlich":40,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":59,"binnen_normen":63},"(1) Wirtschaftsführung und Rechnungswesen des Universitätsklinikums richten sich nach kaufmännischen Grundsätzen. Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind zu beachten. Die Landeshaushaltsordnung findet mit Ausnahme des Prüfungsrechts des Landesrechnungshofes (§ 111 Landeshaushaltsordnung) keine Anwendung.\n(2) Hält die Kaufmännische Direktorin oder der Kaufmännische Direktor Maßnahmen des Vorstands oder eines seiner Mitglieder mit den Grundsätzen von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit oder geltendem Recht für nicht vereinbar, so hat sie oder er diese unverzüglich zu beanstanden und auf Abhilfe hinzuwirken; dies gilt auch dann, wenn die Maßnahmen auf einem Beschluss des Vorstands beruhen. Wird nicht innerhalb der von der Kaufmännischen Direktorin oder dem Kaufmännischen Direktor gesetzten angemessenen Frist abgeholfen, so hat sie oder er die Angelegenheit unverzüglich dem Aufsichtsrat zur Beschlussfassung vorzulegen.\n(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Für jedes Geschäftsjahr ist vor Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht wenigstens aus dem Erfolgs- und dem Vermögensplan. Dem Wirtschaftsplan wird ein Bericht über die ihm zugrunde gelegte Planung der Leistungen, Erträge und Aufwendungen beigefügt; der Zusammenhang mit dem Entwicklungsplan ist zu erläutern.\n(4) Das Universitätsklinikum stellt einen mittelfristigen Plan für seine fachliche, strukturelle, investive und personelle Entwicklung in Verbindung mit dem mittelfristigen Vermögensplan auf.\n(5) Auf den Jahresabschluss und den Lagebericht finden die Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. Juli 2016 (BGBl. I S. 1578) geändert worden ist, für große Kapitalgesellschaften sowie des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 4101-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das durch Artikel 57 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I S. 1594) geändert worden ist, entsprechende Anwendung, soweit in der Universitätsklinikum- Verordnung oder dem Hochschulgesetz NRW nichts anderes bestimmt ist. Für den Jahresabschluss gilt ergänzend die Krankenhaus-Buchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. März 1987 (BGBl. I S. 1045), die zuletzt durch Artikel 8 Absatz 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1245) geändert worden ist. Der Lagebericht und der Jahresabschluss werden innerhalb der ersten drei Monate nach Ende des Geschäftsjahres aufgestellt, nach Absatz 6 geprüft und sodann dem Aufsichtsrat zur Beschlussfassung vorgelegt.\n(6) Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Wirtschaftsführung werden von einer Wirtschaftsprüferin oder einem Wirtschaftsprüfer geprüft. Die Prüfung erfolgt auch nach den für die Beteiligung der Gebietskörperschaften an privatrechtlichen Unternehmen geltenden besonderen Prüfungsbestimmungen des § 53 Haushaltsgrundsätzegesetzes vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2398) geändert worden ist.\n(7) In Verbindung mit dem Lagebericht und dem Jahresabschluss gibt der Vorstand auch Auskunft über den Abschluss des Vermögensplans und über die auf die einzelnen Einrichtungen des Universitätsklinikums entfallenden Erträge, Aufwendungen und Leistungen.\n(8) Der Landesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung gemäß § 111 Landeshaushaltsordnung.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fsatzung-2\u002F9","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002F26012026-satzung-des-universitaetsklinikums-bonn#ss-9-wirtschaftsfuhrung-und-rechnungswesen",0,[],"2026-01-26",[45],"BGB",[47,50,53,56],{"gesetz":48,"langtitel":49},"landeshaushaltsordnung-lho-bekanntmachung-der-neufassung-27976","Landeshaushaltsordnung (LHO); Bekanntmachung der Neufassung",{"gesetz":51,"langtitel":52},"LHO-229288","Landeshaushaltsordnung (LHO)",{"gesetz":54,"langtitel":55},"HGB","Handelsgesetzbuch",{"gesetz":57,"langtitel":58},"HGBEG","Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch",{"satzung-des-universitaetsklinikums-bonn":8,"BGB":60,"HGB":61,"HGBEG":62},"bgb","hgb","hgbeg",[64,65,66,67,68,69,21,24,14],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5",{"norm":71,"anker":72,"zitiert":73,"zitiert_von":81,"urteile":86,"urteile_weiter":75,"gerichte":87,"jahre":88,"zaehler":89},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fsatzung-des-universitaetsklinikums-bonn\u002F9",[74,79],{"gesetz":75,"enbez":76,"titel":75,"pfad":75,"muster":77,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":5},null,"§ 111","ohne-gesetz",false,{"gesetz":75,"enbez":80,"titel":75,"pfad":75,"muster":77,"aufgeloest":78,"jurisdiktion":5},"§ 53",[82],{"gesetz":7,"enbez":69,"titel":83,"pfad":84,"muster":77,"aufgeloest":85,"jurisdiktion":5},"Aufgaben des Aufsichtsrats","\u002Fnw\u002Fsatzung-2\u002F5",true,[],[],[],{"zitiert":90,"zitiert_unaufgeloest":90,"zitiert_von":91,"urteile":41},2,1]