deutschland.legal
RVRG · Gesetz über den Regionalverband Ruhr; Bekanntmachung der Neufassung

Eingangsformel Gesetz über den Regionalverband Ruhr; Bekanntmachung der Neufassung (RVRG-28385)

Vom 3. Februar 2004 (Artikel V des Gesetzes zur Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit der Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen v. 3.2.2004 ( GV. NRW. S. 96 ))

Inhaltsübersicht I. Abschnitt Allgemeines II. Abschnitt Wirkungskreis III. Abschnitt Selbstverwaltung des Verbandes IV. Abschnitt Finanzierung der Verbandsaufgaben, Haushaltswirtschaft, wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung V. Abschnitt Aufsicht VI. Abschnitt Schluss- und Überleitungsvorschriften

01.11.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.11.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.