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Runderlass zur Anwendbarkeit des Anti-Korruptionserlasses auf die nordrhein-westfälischen Hochschulen und Universitätskliniken

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Runderlass zur Anwendbarkeit des Anti-Korruptionserlasses auf die nordrhein-westfälischen Hochschulen und Universitätskliniken Runderlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft Vom 4. Oktober 2023 Geltungsbereich Dieser Runderlass gilt für die Hochschulen in der Trägerschaft des Landes sowie die Universitätskliniken im Sinne des Hochschulgesetzes vom 16. September 2014 ( GV. NRW. S. 547 ) mit Ausnahme der Kunst- und Musikhochschulen im Sinne des Kunsthochschulgesetzes vom 13. März 2008 ( GV. NRW. S. 195 ). Die Regelungen des Anti-Korruptionserlasses vom 9. Dezember 2022 ( MBl. NRW. S. 1034 ) bleiben unberührt.

2Anwendungsempfehlung Den Hochschulen in der Trägerschaft des Landes sowie den Universitätskliniken und den ihnen jeweils zuzuordnenden Bereichen wird, soweit hierzu nicht bereits eine Verpflichtung besteht, empfohlen, den Anti-Korruptionserlass entsprechend anzuwenden.

3Inkrafttreten Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

MBl . NRW. 2023 S. 1158.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.