deutschland.legal
Richtlinien für die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr -VI/A 3 -15 -18/34- 64/82) - (am 01.01.2003: MVEL) 15.11.1982

Eingangsformel (richtlinien-fuer-die-erstattung-und-abloesung-von-erhaltungskosten-bei-26218)

Richtlinien für die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich RdErl. d. Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr -VI/A 3 -15 -18/34- 64/82) - (am 01.01.2003: MVEL)

15.11.1982 Der Bundesminister für Verkehr hat mit seinen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nrn.17 und 18/1979 v. 10.10.1979, veröffentlicht im Verkehrsblatt, Heft 20/1979, für den Bereich der Bundesfernstraßen verschiedene Rundschreiben über die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich sowie über Berührungsschutzanlagen, Schutzerdungsanlagen und Verankerungen von Leitungen der Deutschen Bundesbahn eingeführt und ihre Anwendung bei Maßnahmen an Landes-, Staats-, Kreis- und Gemeindestraßen empfohlen.

Die Richtlinien für die Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen und Vorteilsausgleich wurden mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr.19/1981 des Bundesministers für Verkehr v. 17.8.1981, veröffentlicht im Verkehrsblatt, Heft 17/1981, geändert.

MBl. NRW. 1983 S. 5 .

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.