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Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Zufahrten und Zugängen an Bundesstraßen (Zufahrtenrichtlinien) in der Fassung vom 1. Januar 1990 RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr v. 17.10.1991 - IIIA 2-50-02/1¹)

Eingangsformel (richtlinien-fuer-die-rechtliche-behandlung-von-zufahrten-und-zugaengen-26211)

209. Ergänzung - SMBl. NW. - (Stand 1. 4. 1992 = MBl. NW. Nr. 22 einschl.) ' 17.10.91 (T Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Zufahrten und Zugängen an Bundesstraßen (Zufahrtenrichtlinien) in der Fassung vom 1. Januar 1990 RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung und Verkehr v. 17.10.1991 - IIIA 2-50-02/1¹)

Der Bundesminister für Verkehr hat die Neufassung der Zufahrtenrichtlinien mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 1/1990 v. 10. 1. 1990 - StB 16/38.31.00/2 Va 90 - den Obersten Straßenbaubehörden der Länder zugeleitet und im Verkehrsblatt 1990, S. 87 ff. veröffentlicht'

Ich führe diese Richtlinien hiermit für den Bereich der Auftragsyerwaltung der Bundesfernstraßen ein. Eine sinngemäße Anwendung für den Bereich des Straßen-und Wegegesetzes soweit dessen Bestimmungen dem Bundesfernstraßengesetz entsprechen, wird empfohlen.

') MBl. NW. 1991 S. 1822. ') MBl. NW. 1992 S. 460.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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