Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Projekten zur Stärkung der künstlerisch-kulturellen Bildung an Schulen im Rahmen des NRW-Landesprogramms Kultur und Schule
1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage (richtlinie-ueber-die-gewaehrung-von-zuwendungen-zur-34596)
Das Land gewährt nach Maßgabe dieses Erlasses und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 ( GV. NRW. S. 158 ), in der jeweils geltenden Fassung, sowie unter Beachtung des Runderlasses des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft „Allgemeine Richtlinie zur Förderung von Projekten und Einrichtungen auf dem Gebiet der Kultur, der Kunst und der Kulturellen Bildung“ vom 28. April 2021 ( MBl. NRW. S. 300 ) und § 16 Absatz 3 des Kulturgesetzbuches vom 1. Dezember 2021 ( GV. NRW. S. 1353 ) in Verbindung mit der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen für Honoraruntergrenzen für den Kulturbereich vom 17. Juli 2024 ( MBl. NRW. S. 812 ), Zuwendungen für Projekte zur Stärkung der künstlerisch-kulturellen Bildung an Schulen. Ein Anspruch der Antragsteller auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht, die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.