[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fnw\u002Fregelung-aermel\u002Feingangsformel":3,"norm-nw-regelung-ueber-die-aermel-dienstgrad-und-funktionsabzeichen-der-25548-Eingangsformel":17,"nachbarschaft-\u002Fnw\u002Fregelung-aermel\u002Feingangsformel":30},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","nw",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"regelung-ueber-die-aermel-dienstgrad-und-funktionsabzeichen-der-25548","regelung-aermel",1,"Regelung über die Ärmel-, Dienstgrad- und Funktionsabzeichen der Feuerwehren, des Instituts der Feuerwehr NRW und der Aufsichtsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums v. 16.11.2002","Eingangsformel",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":16},null,[15],{"enbez":11,"titel":13},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":13,"volltext":18,"deeplink":19,"land":5,"quelle_amtlich":20,"chunks":21,"gliederung":22,"stand":13,"zitat_kuerzel":23,"zitat_langtitel":25,"zitat_urls":27,"binnen_normen":29},"Regelung über die Ärmel-, Dienstgrad- und Funktionsabzeichen\nder Feuerwehren, des Instituts der Feuerwehr NRW\nund der Aufsichtsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums v. 16.11.2002\nAuf Grund des § 33 Abs. 3 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10. Februar 1998 (GV. NRW. S. 122\u002F SGV. NRW. 213) wird die folgende Regelung erlassen:\n1\nDienstkleidung und persönliche Ausrüstung\nDie Gemeinde bzw. der Kreis sollen den Angehörigen der öffentlichen Feuerwehren bzw. den feuerwehrtechnischen Beamtinnen oder Beamten die für den Dienst erforderliche Dienstkleidung und die persönliche Ausrüstung sowie eine den jeweiligen Fachnormen entsprechende Schutzkleidung zur Verfügung stellen. An der Dienstkleidung sollen Dienstgradabzeichen getragen werden. Dienstgradabzeichen sollen auf dem linken Unterarm des Dienstrocks und des Dienstmantels getragen werden. Sie können auch als Schulterstücke auf Diensthemden, Dienstpullovern oder –strickjacken getragen werden.\n2\nÄrmelabzeichen\n2.1\nBeschließt die Gemeinde, dass die Angehörigen der öffentlichen Feuerwehren bzw. die feuerwehrtechnischen Beamtinnen oder Beamten ein Ärmelabzeichen mit dem Wappen der Gemeinde erhalten, sollte folgende Umschrift vorgesehen werden:\nFEUERWEHR oder BERUFSFEUERWEHR\noder FREIWILLIGE FEUERWEHR\nund\nden Namen der Gemeinde\n2.2\nLässt der Kreis für die feuerwehrtechnischen Beamtinnen oder Beamten der Leitstelle für den Feuerschutz gem. § 21 Abs. 1 FSHG das Tragen von Ärmelabzeichen mit dem Wappen des Kreises zu, sollte die Umschrift\nLEITSTELLE\nund\nder Name des Kreises\nverwendet werden.\n2.3\nAngehörige von Werkfeuerwehren gem. § 15 FSHG können die Dienstkleidung der öffentlichen Feuerwehren tragen; gleiches gilt für feuerwehrtechnisch ausgebildetes Personal gem. § 24 Abs. 1 FSHG. Angehörige von Werkfeuerwehren können darüber hinaus ein Ärmelabzeichen mit der Aufschrift „WERKFEUERWEHR“ und ggf. dem Namen des Werkes tragen. Die Bundeskokarde an der Dienstmütze darf nicht getragen werden.\n2.4\nKreisbrandmeisterinnen oder Kreisbrandmeister und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter können ein Ärmelabzeichen mit dem Wappen des Kreises und der Umschrift\nFREIWILLIGE FEUERWEHR\nund\ndem Namen des Kreises\nerhalten.\n2.5\nFeuerwehrtechnische Beamtinnen oder Beamte des Instituts der Feuerwehr NRW erhalten ein Ärmelabzeichen mit dem Landeswappen und der Umschrift:\nINSTITUT DER FEUERWEHR\nund\nNORDRHEIN-WESTFALEN\n2.6\nBezirksbrandmeisterinnen oder Bezirksbrandmeister und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter erhalten ein Ärmelabzeichen mit dem Landeswappen und der Umschrift:\nFREIWILLIGE FEUERWEHR\nund\nder Bezeichnung der Bezirksregierung\n2.7\nFeuerwehrtechnische Beamtinnen oder Beamte der Bezirksregierungen erhalten ein Ärmelabzeichen mit dem Landeswappen und der Umschrift\nFEUERSCHUTZ UND HILFELEISTUNG\nund\nder Bezeichnung der Bezirksregierung\n2.8\nFeuerwehrtechnische Beamtinnen oder Beamte des Innenministeriums erhalten ein Ärmelabzeichen mit dem Landeswappen und der Umschrift\nFEUERSCHUTZ UND HILFELEISTUNG\nund\nINNENMINISTERIUM NRW\n3\nEmpfehlung für die Dienstgradabzeichen der feuerwehrtechnischen Beamtinnen und Beamten der Gemeinden und der Kreise, anzuwenden auch auf die feuerwehrtechnischen Beamtinnen und Beamten des Instituts der Feuerwehr NRW und der Aufsichtsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen:\na) Höhe des Grundtuches\nb) Farbe der Mittelfeldeinfassung\nc) Farbe und Anzahl der Streifen\nd) Farbe der Mützenkordel und des Feuerwehremblems an Dienstmütze oder Barett\n3.1\nBeamtinnen und Beamte des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes\n(Tabelle s. Anlage 1 )\n3.2\nBeamtinnen und Beamte des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes\n(Tabelle s. Anlage 2 )\n3.3\nBeamtinnen und Beamte des höheren feuerwehrtechnischen Dienstes\n(Tabelle s. Anlage 3 )\n4\nDienstgradabzeichen der Freiwilligen Feuerwehr\nEhrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr tragen Dienstgrad- und Funktionsabzeichen entsprechend der Anlagen 2 und 3 zu den §§ 13 und 18 der Verordnung über die Laufbahn der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr vom 1. Februar 2002 (SGV.NRW.213); brandschutztechnisch ausgebildete freiwillige Mitarbeiter von Werkfeuerwehren können Dienstgrad- und Funktionsabzeichen entsprechend der unter Satz 1 genannten Regelung tragen.\n5\nEmpfehlung für die Dienstgradabzeichen von hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Werkfeuerwehren:\na) Höhe des Grundtuches,\nb) Farbe der Mittelfeldeinfassung,\nc) Farbe und Anzahl der Streifen,\nd) Farbe der Mützenkordel und des Feuerwehremblems an Dienstmütze oder Barett\n5.1\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Werkfeuerwehren vergleichbar dem mittleren Dienst\n(Tabelle s. Anlage 4)\n5.2\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Werkfeuerwehren vergleichbar dem gehobenen Dienst\n(Tabelle s. Anlage 5)\n5.3\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Werkfeuerwehren vergleichbar dem höheren Dienst\n(Tabelle s. Anlage 6 )\n6\nFunktionsabzeichen\nFeuerwehrtechnische Beamtinnen oder Beamte der Gemeinden oder Kreise sollen im Ermessen des Dienstherrn und Angehörige von Werkfeuerwehren im Ermessen des Betriebes Funktionsabzeichen gem. Anlage 3 zu § 18 der Verordnung über die Laufbahn der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr vom 1. Februar 2002 (SGV.NRW.213) tragen, wenn sie vergleichbare Funktionen wahrnehmen. Die Gemeinde bzw. der Betrieb entscheidet, ob die Angehörigen der Feuerwehr bzw. der Werkfeuerwehr über die o.g. Regelungen hinaus die nachstehenden Funktionsabzeichen tragen sollen:\n1. ABC-Dienst = Bildzeichen ähnlich DIN 14 034 Teil 1, Ausgabe 1979, Abschnitt 2, lfd. Nr. 4 (in der jeweiligen Farbe des Dienstgradabzeichens),\n2. Fernmeldedienst = Blitz (in der jeweiligen Farbe des Dienstgradabzeichens),\n3. Rettungshelfer = Äskulapstab (rot),\n4. Rettungssanitäter = Äskulapstab (silber),\n5. Rettungsassistent = Äskulapstab (gold),\n6. Feuerwehrarzt = Dreieck mit Äskulapstab und der Aufschrift „Arzt“ (gold).\nDie Funktionsabzeichen gem. Nummer 1 bis 6 werden am rechten Unterarm des Dienstrocks oder Dienstmantels getragen. Das Innenministerium erlässt bei Bedarf detaillierte Regelungen über „Funktionsabzeichen der Feuerwehr“.\nDer Runderlass des Innenministeriums vom 22. Februar 1983 (MBl.NW.S.363) wird aufgehoben.\nMBl. NRW. 2002 S. 1227 .","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fnw\u002Fregelung-aermel\u002Feingangsformel","https:\u002F\u002Frecht.nrw.de\u002Flrmb\u002Fverwaltungsvorschrift\u002Fregelung-ueber-die-aermel-dienstgrad-und-funktionsabzeichen-der#c812b932-98a7-4615-9018-bac0331dde95",0,[],[24],"SG",[26],{"gesetz":7,"langtitel":10},{"regelung-ueber-die-aermel-dienstgrad-und-funktionsabzeichen-der-25548":8,"SG":28},"sg",[11],{"norm":31,"anker":32,"zitiert":33,"zitiert_von":48,"urteile":49,"urteile_weiter":13,"gerichte":50,"jahre":51,"zaehler":52},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":13,"jurisdiktion":5},"nw\u002Fregelung-ueber-die-aermel-dienstgrad-und-funktionsabzeichen-der-25548\u002Feingangsformel",[34,38,40,42,44,46],{"gesetz":13,"enbez":35,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 13","ohne-gesetz",false,{"gesetz":13,"enbez":39,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 15",{"gesetz":13,"enbez":41,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 18",{"gesetz":13,"enbez":43,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 21",{"gesetz":13,"enbez":45,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 24",{"gesetz":13,"enbez":47,"titel":13,"pfad":13,"muster":36,"aufgeloest":37,"jurisdiktion":5},"§ 33",[],[],[],[],{"zitiert":53,"zitiert_unaufgeloest":53,"zitiert_von":21,"urteile":21},6]