§ 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (PauschKHFVO-33449)

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie tritt am 31. Dezember 2026 außer Kraft.

Gleichzeitig mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung vom 18. März 2008 ( GV. NRW. S. 347 ), die durch Verordnung vom 12. Mai 2009 ( GV. NRW. S. 323 ) geändert worden ist, außer Kraft.

Absatz 1 geändert durch Verordnung vom 28. November 2024 ( GV. NRW. S. 926 ), in Kraft getreten am 14. Dezember 2024.

Absatz 1 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Dezember 2025, in Kraft getreten am 18. Dezember 2025.

18.12.2025Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 18.12.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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