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Ordnungsbehördliche Verordnung über Fernleitungen zum Befördern von Sauerstoff - Sauerstoff-Fernleitungsverordnung-

§ 2 Begriffsbestimmungen (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-fernleitungen-zum-befoerdern-26788)

Sauerstoff-Fernleitungen im Sinne dieser Verordnung sind Rohrleitungen, die mit einem Überdruck von mehr als 1 bar betrieben werden, sofern die Rohrleitungen den Bereich eines Werksgeländes überschreiten und nicht Zubehör einer Anlage zum Erzeugen, Verarbeiten oder Lagern von Sauerstoff sind.

Zu den Sauerstoff-Fernleitungen nach Absatz 1 gehören alle Einrichtungen, die dem Leitungsbetrieb dienen, wie Verdichter-, Regler- und Übergabestationen.

Zu den Sauerstoff-Fernleitungen im Sinne dieser Verordnung gehören nicht Leitungen, die benachbarte Werksgelände verbinden, auch wenn diese durch Straßen oder Schienenwege räumlich getrennt sind.

30.04.2005Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.04.2005, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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