deutschland.legal
Münster/Hamm-Gesetz · Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden und Kreise des Neugliederungsraumes Münster/Hamm (Münster/Hamm-Gesetz)

§ 31 (gesetz-zur-neugliederung-der-gemeinden-und-kreise-des-neugliederungsraumes-3-27216)

Die Stadt Rheine und die Gemeinden Elte - mit Ausnahme des in § 29 Abs. 2 Nr. 1 genannten Flurstücks -, Mesum - mit Ausnahme der in § 32 Nr. 1 und § 35 Nr. 2 genannten Flurstücke -, Rheine links der Ems - mit Ausnahme der in § 32 Nr. 2 und § 35 Nr. 3 genannten Flur und Flurstücke - und Rheine rechts der Ems - mit Ausnahme der in § 29 Abs. 2 Nr. 2 genannten Flur und Flurstücke - werden zu einer neuen Gemeinde zusammengeschlossen. Die Gemeinde erhält den Namen Rheine und führt die Bezeichnung ,,Stadt".

In die Stadt Rheine werden aus der Stadt Emsdetten folgende Flurstücke eingegliedert:

Gemarkung Emsdetten Flur 26 Nrn. 1 und 166.

Das Amt Rheine wird aufgelöst. Rechtsnachfolgerin ist die Stadt Rheine.

01.01.2000Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.