deutschland.legal
Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen RdErl. der Landeskanzlei v. 5.12.1947 – A/071-704 MB.I.

Eingangsformel (ministerialblatt-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-rderl-der-28763)

Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen RdErl. der Landeskanzlei v. 5.12.1947 – A/071-704 MB.I.

Mit Beginn des Jahres 1948 wird die Landesregierung außer den bereits bestehenden Organen „Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen“ – GV.NW. – und „Amtlicher Anzeiger, Beiblatt zum Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen“ – AA.NW. – ein „Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen“ – MBl.NW. – herausgeben. Dieses MBl.NW. wird nicht Nachrichtenblatt, sondern Weisungsblatt mit verbindlicher Wirkung sein und die Runderlasse und Verwaltungsanordnungen aus dem Geschäftsbereich der Landesregierung mit Ausnahme derjenigen des Justizministeriums, dass ein „Justizministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen“ herausgibt, veröffentlichen.

Besondere schriftliche Weisungen und Mitteilungen ergehen vom 1. Januar 1948 ab nur noch in eiligen Fällen.

An die Regierungspräsidenten in Aachen, Arnsberg, Detmold/Minden, Düsseldorf, Köln, Münster M Bl . NW. 1948 S. 4

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.