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LZpB · Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen (LZpB) Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit v. 4.7.2003 - 132- 0101 -

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Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen (LZpB) Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit v. 4.7.2003 - 132- 0101 - (am 7.7.2005 MGFFI)

1Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen (LZpB) ist seit dem 25.11.2002 dem Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Nordrhein-Westfalen zugeordnet. Sie untersteht dem Staatssekretär bzw. der Staatssekretärin unmittelbar.

2Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, im Lande Nordrhein-Westfalen die politische Bildung und die politische Kultur mit dem Ziel zu fördern, die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Bereitschaft zur Wahrnehmung demokratischer Verantwortung in Staat und Gesellschaft zu unterstützen. Sie soll ferner das Interesse und das Engagement für europäische und internationale Probleme und deren friedliche Lösung stärken. Sie unterstützt die Arbeit der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen.

3Die Leitung der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen handelt im Rahmen der Weisungen des Ministers bzw. der Ministerin und des Staatssekretärs bzw. der Staatssekretärin selbstständig.

4Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalens führt im Schriftverkehr die Bezeichnung:

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Nordrhein-Westfalen - Landeszentrale für politische Bildung - Im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten wird die Bekanntmachung des Ministerpräsidenten vom 13.10.1986 (MBl. NRW.1986 S. 1673/SMBl. NRW. 2005) aufgehoben.

MBl. NRW. 2003 S. 784

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.