deutschland.legal
(Kopferlass) Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Eingangsformel (kopferlass-zustaendigkeit-fuer-personalangelegenheiten-der-33921)

(Kopferlass)

Zuständigkeit für Personalangelegenheiten der Beschäftigten im Geschäftsbereich des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Runderlass der Präsidentin des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vom 18. Oktober 2023 MBl . NRW. 2023 S. 1200.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.