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KOPFERLASS · (KOPFERLASS) Richtlinien über die private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch die Mitglieder der Landesregierung, die Staatssekretäre und die besoldungsrechtlich gleichgestellten Beamten und Richter RdErl. d. Finanzministeriums v. 18.12.1992 - B 2711-6.1 – IV A 3

Eingangsformel (kopferlass-richtlinien-ueber-die-private-nutzung-von-24809)

(KOPFERLASS)

Richtlinien über die private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch die Mitglieder der Landesregierung, die Staatssekretäre und die besoldungsrechtlich gleichgestellten Beamten und Richter RdErl. d. Finanzministeriums v. 18.12.1992 - B 2711-6.1 – IV A 3

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.