deutschland.legal
KOPFERLASS · (KOPFERLASS) Diplomaten und andere bevorrechtigte Personen RdErl. d. Innenministeriums v. 1.6.1994 I C 2/43.18/43.305

Eingangsformel (kopferlass-diplomaten-und-andere-bevorrechtigte-personen-rderl-d-25528)

(KOPFERLASS)

Diplomaten und andere bevorrechtigte Personen RdErl. d. Innenministeriums v. 1.6.1994 I C 2/43.18/43.305 MBl.NRW. 1994 S. 630.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.