deutschland.legal
KOPFERLASS · (KOPFERLASS) „Einsatz von Eskorten bei Staatsbesuchen und sonstigen Besuchen“ RdErl. d. Innenministeriums - 41-60.12.03 - v. 27.6.2007

Eingangsformel (kopferlass-einsatz-von-eskorten-bei-staatsbesuchen-und-sonstigen-0-29341)

(KOPFERLASS) „Einsatz von Eskorten bei Staatsbesuchen und sonstigen Besuchen“ RdErl. d. Innenministeriums - 41-60.12.03 - v. 27.6.2007

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.