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KOG · 2. Abschnitt Voraussetzungen für die Artbezeichnungen

§ 4 Heilbad (gesetz-ueber-kurorte-im-land-nordrhein-westfalen-kurortegesetz-kog-29478)

Die Artbezeichnung „Heilbad“ (Mineral-, Thermal-, Sole-, Peloid- oder Moorheilbad) wird verliehen, wenn neben den Voraussetzungen nach § 3 die nachstehenden Kriterien erfüllt sind:

1.die Verfügbarkeit eines natürlichen, wissenschaftlich anerkannten und durch Erfahrung bewährten Heilmittels des Bodens, das regelmäßigen Kontrollanalysen unterzogen wird;

2.leistungsfähige und qualifizierte Gesundheitseinrichtungen zur Abgabe und therapeutischen Anwendung des Heil­mittels mit angemessener kurärztlicher und pflegerischer Betreuung;

3.stationäre Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sowie Spezialkliniken;

4.ausgedehnte Grünanlagen sowie Naturbereiche mit einem gekennzeichneten Wegenetz für Terrainkuren;

5.mindestens eine als Kurärztin oder Kurarzt niedergelassene, kassenärztlich zugelassene Person mit je nach Bädersparte eventuell hinzutretender, indikationsbezogener Zusatzweiterbildung;

6.die Vorhaltung von Fachpersonal zur indikationsbezogenen Gesundheitsberatung;

7.die Einhaltung einschlägiger gesundheitsrechtlicher Vorschriften.

17.07.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 17.07.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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